Tagesordnung - 40. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 22.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
A) Abwägung der Anregungen aus der 1. öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB B) Abwägung der Anregungen aus der 2. öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB C) Beschluß zum Wechsel des Vorhabenträgers D) Beschluß des Durchführungsvertrages zum B-Plan Nr. 65 "OBI 2000" E) Beschluß des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes als Satzung nach § 10 (1) BauGB
RAT/0055/2003  
Ö 4  
Stadtentwicklung Innenstadt hier: Ausnahme vom Beschluß des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 10.03.2003
RAT/0221/2003  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" 1. Erneute Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB 3. Beschluss der überarbeiteten Fassung des städtebaulichen Vorentwurfes 4. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
RAT/0058/2003/1  
Ö 6     Bebauungsplan Nr. 16 "Wirtsmühler Straße" Einleitung der 6. Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 Bau GB      
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" hier: Abschluss des Erschließungsvertrages
RAT/0217/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, mit der WestGkA Management Gesellschaft für kommunale Anlagen mbH, Völklinger Straße 4, 40219 Düsseldorf, den Erschließungsvertrag für den Bereich Bebauungsplan Nr. 48 “Ostringhausen” in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung abzuschließen.

   
    22.09.2003 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

   
    29.09.2003 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

                         

Ö 8  
Straßenbenennungen hier: Gewerbegebiet "Ostringhausen"
RAT/0219/2003  
Ö 9  
Sanierung Wirtschaftswege hier: Maßnahmen in 2003
RAT/0216/2003  
Ö 10  
Ergänzungen und Änderungen zum ÖPNV-Einsparkonzept des Rheinisch-Bergischen Kreises zum Winterfahrplan 2003/2004; Ersatz des Linienverkehrs auf der Strecke 239/240 (Bereich Hilgen-Dabringhausen) durch ein TaxiBus Angebot
RAT/0222/2003  
Ö 11  
Anträge von Fraktionen a) Antrag der WNK-Fraktion vom 12.07.2003 bezüglich Nutzbarmachen der DB 411 (Lennep-Wermelskirchen) als Gewerbeflächen b) Anrag der WNK-Frakiton vom 14.07.2003 bezüglich ORganisation des Kehrdienstes/Straßenreinigung in Wermelskirchen c) Antrag der UWG-Fraktion vom 06.08.2003 bezüglich der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen    
Ö 12  
Anfragen    
Ö 13  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes