Tagesordnung - 40. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	40. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 22.09.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		A) Abwägung der Anregungen aus der 1. öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB B) Abwägung der Anregungen aus der 2. öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB C) Beschluß zum Wechsel des Vorhabenträgers D) Beschluß des Durchführungsvertrages zum B-Plan Nr. 65 "OBI 2000" E) Beschluß des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes als Satzung nach § 10 (1) BauGB	RAT/0055/2003
Ö 4		Stadtentwicklung Innenstadt hier: Ausnahme vom Beschluß des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 10.03.2003	RAT/0221/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuß für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt, für die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels im Bereich der Thomas-Mann-Straße eine Ausnahme vom Beschluß vom 10.02.2003 zuzulassen.

	22.09.2003 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 4 - ungeändert beschlossen

Ö 5		Bebauungsplan Nr. 57 "Solarsiedlung Pohlhausen West" 5. Änderung des Flächennutzungsplanes "Pohlhausen West" 1. Erneute Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB 3. Beschluss der überarbeiteten Fassung des städtebaulichen Vorentwurfes 4. Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB	RAT/0058/2003/1
Ö 6		Bebauungsplan Nr. 16 "Wirtsmühler Straße" Einleitung der 6. Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 Bau GB
Ö 7		Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" hier: Abschluss des Erschließungsvertrages	RAT/0217/2003
Ö 8		Straßenbenennungen hier: Gewerbegebiet "Ostringhausen"	RAT/0219/2003
Ö 9		Sanierung Wirtschaftswege hier: Maßnahmen in 2003	RAT/0216/2003
Ö 10		Ergänzungen und Änderungen zum ÖPNV-Einsparkonzept des Rheinisch-Bergischen Kreises zum Winterfahrplan 2003/2004; Ersatz des Linienverkehrs auf der Strecke 239/240 (Bereich Hilgen-Dabringhausen) durch ein TaxiBus Angebot	RAT/0222/2003
Ö 11		Anträge von Fraktionen a) Antrag der WNK-Fraktion vom 12.07.2003 bezüglich Nutzbarmachen der DB 411 (Lennep-Wermelskirchen) als Gewerbeflächen b) Anrag der WNK-Frakiton vom 14.07.2003 bezüglich ORganisation des Kehrdienstes/Straßenreinigung in Wermelskirchen c) Antrag der UWG-Fraktion vom 06.08.2003 bezüglich der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen
Ö 12		Anfragen
Ö 13		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes