Der
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht zum
Thema „Erneuerung der Wartehallen und Verbesserung der
Haltestellensituationen“ und die vorgestellte Bauliste zur Kenntnis.
Der
Bürgermeister wird beauftragt, auf Basis dieser Planung umgehend den
erforderlichen Finanzierungsantrag für den ersten Bauabschnitt zu stellen und
die Maßnahme durchzuführen.
Der Rat der
Stadt beschließt für die Errichtung von Wartehallen bei dem Auftragsachkonto I
1204 1701 Projekt “Errichtung von ÖPNV – Wartehallen“
a)
zusätzliche Haushaltsmittel in 2009 in Höhe von 100.000 €
b) eine
außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 160.000 € , fällig
in 2010,
bereitzustellen.
Die Deckung
des vorgezogenen Betrages erfolgt durch die gegenseitige Deckungsfähigkeit von
Maßnahmen im Bereich des Tiefbauamtes.
Die Deckung
für die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine
reduzierte Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung bei Auftragssachkonto
I 1211 2006 „Tiefbaumaßnahme B-Plan Unterpohlhausen“.
09.03.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Ö 14 - geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den
Sachstandsbericht zum Thema „Erneuerung der Wartehallen und Verbesser
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den
Sachstandsbericht zum Thema „Erneuerung der Wartehallen und Verbesserung
der Haltestellensituationen“ und die vorgestellte Bauliste zur Kenntnis.
Der
Bürgermeister wird einstimmig, vorbehaltlich der positiven Zustimmung des
Behindertenbeirates, beauftragt, auf Basis dieser Planung umgehend den
erforderlichen Finanzierungsantrag für den ersten Bauabschnitt zu stellen und
die Maßnahme durchzuführen.
16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 14 - geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den
Sachstandsbericht zum Thema „Erneuerung der Wartehallen und Verbesser
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht
zum Thema „Erneuerung der Wartehallen und Verbesserung der
Haltestellensituationen“ und die vorgestellte Bauliste zur Kenntnis.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt
einstimmig, den Bürgermeister vorbehaltlich der positiven Zustimmung des
Behindertenbeirates zu beauftragen, auf Basis dieser Planung umgehend den
erforderlichen Finanzierungsantrag für den ersten Bauabschnitt zu stellen und
die Maßnahme durchzuführen.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat
der Stadtfür die Errichtung von
Wartehallen bei dem Auftragsachkonto I 1204 1701 Projekt “Errichtung von
ÖPNV – Wartehallen“
a) zusätzliche Haushaltsmittel in 2009 in Höhe von 100.000
€
b) eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe
von 160.000 € , fällig in 2010,
bereitzustellen.
Die Deckung des vorgezogenen Betrages erfolgt durch die
gegenseitige Deckungsfähigkeit von Maßnahmen im Bereich des Tiefbauamtes.
Die Deckung für die außerplanmäßige
Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine reduzierte Inanspruchnahme der
Verpflichtungsermächtigung bei Auftragssachkonto I 1211 2006
„Tiefbaumaßnahme B-Plan Unterpohlhausen“.
23.03.2009 - Rat der Stadt
Ö 17 - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht zum Thema „Erneuerung der Wartehallen und Verbesserung der Haltestellensituationen“ und die vorgestellte Bauliste zur Kenntnis.
Der Bürgermeister wird einstimmig beauftragt, auf Basis dieser Planung umgehend den erforderlichen Finanzierungsantrag für den ersten Bauabschnitt zu stellen und die Maßnahme durchzuführen.
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, vorbehaltlich der Zustimmung des Beirates für Menschen mit Behinderung, die Errichtung von Wartehallen bei dem Auftragsachkonto I 1204 1701 Projekt “Errichtung von ÖPNV – Wartehallen“
a) zusätzliche Haushaltsmittel in 2009 in Höhe von 100.000 €
b) eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 160.000 € , fällig in 2010,
bereitzustellen.
Die Deckung des vorgezogenen Betrages erfolgt durch die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Maßnahmen im Bereich des Tiefbauamtes.
Die Deckung für die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine reduzierte Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung bei Auftragssachkonto I 1211 2006 „Tiefbaumaßnahme B-Plan Unterpohlhausen“.
