Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 09.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region" Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss der Regionale 2010 Weiterführung des Projektes	RAT/1552/2009
Ö 5		Neue Städtebauförderungsrichtlinien; Auswirkungen auf die Maßnahmen im Rahmen der Innenstadtentwicklung hier: mündlicher Sachstandsbericht
Ö 6		Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen a) Sachstandsbericht b) 32. Änderung des Flächennutzungsplanes: Aufstellungsbeschluss und fomelle Bürgerbeteiligung	RAT/1560/2009
Ö 7		Gebietsänderung zwischen Remscheid und Wermelskirchen im Eschbachtal	RAT/1564/2009
Ö 8		Ergänzungssatzung "Tente / Weidenweg" A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss	RAT/1550/2009
Ö 9		Ergänzungssatzung "Forthausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1553/2009
Ö 10		Entwicklungssatzung "Große Ledder" A. Vorstellung des Projektes B. Aufstellungsbeschluss C. Beschluss zum vereinfachten Verfahren D. Erfordernis eines landschaftspflegerischen Begleitplanes / Artenschutzprüfung	RAT/1561/2009
Ö 11		Ergänzungssatzung "Grunewald" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1562/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage Der Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt: Beschlussvorschlag zu a) 1.2 / Seite 4 Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom beschließt der Rat der Stadt, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu a) 1.3 / Seite 4 Bezogen auf die Stellungnahme des Wupperverbandes beschließt der Rat der Stadt, dass der Hinweis auf die Wasserschutzzone III a und die Einhaltung der Trinkwasserschutzverordnung in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu a) 1.42 / Seite 5 Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt, dass der genannte Hinweis in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu c) / Seite 5 Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des Satzungstextes. Beschlussvorschlag zu d) / Seite 6 Der Rat der Stadt beschließt auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung. Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Grunewald“ / Seite 6 Der Rat der Stadt beschließt die Ergänzungssatzung „Grunewald“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB.

	09.03.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Zu A Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 4 Enthaltungen (SPD) die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen: Beschlussvorschlag zu a) 1.2 / Seite 4 Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 4 Enthaltungen (SPD) zu beschließen, dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu a) 1.3 / Seite 4 Bezogen auf die Stellungnahme des Wupperverbandes empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 4 Enthaltungen (SPD) zu beschließen, dass der Hinweis auf die Wasserschutzzone III a und die Einhaltung der Trinkwasserschutzverordnung in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu a) 1.42 / Seite 5 Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 4 Enthaltungen (SPD) zu beschließen, dass der genannte Hinweis in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu c) / Seite 5 Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 4 Enthaltungen (SPD) auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des Satzungstextes zu beschließen. Beschlussvorschlag zu d) / Seite 6 Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 4 Enthaltungen (SPD) auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung zu beschließen. Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Grunewald“ / Seite 6 Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mit 13 Ja-Stimmen (CDU, BüFo, WNK/UWG, UWG, FDP) bei 6 Gegenstimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, fraktionslos) die Ergänzungssatzung „Grunewald“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB.

	23.03.2009 - Rat der Stadt
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage Der Rat der Stadt beschließt mit 41 Stimmen (18 CDU, 7 Bürgerforum, 5 WNK UWG, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 3 UWG) gegen 2 Stimmen (SPD) bei 10 Enthaltungen (SPD) die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der Beschlussvorschläge wie folgt: Beschlussvorschlag zu a) 1.2 / Seite 4 Bezogen auf die Stellungnahme der Deutschen Telekom beschließt der Rat der Stadt mit 41 Stimmen (18 CDU, 7 Bürgerforum, 5 WNK UWG, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 3 UWG) gegen 2 Stimmen (SPD) bei 10 Enthaltungen (SPD), dass der Hinweis auf das Telekommunikationsnetz in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu a) 1.3 / Seite 4 Bezogen auf die Stellungnahme des Wupperverbandes beschließt der Rat der Stadt mit 41 Stimmen (18 CDU, 7 Bürgerforum, 5 WNK UWG, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 3 UWG) gegen 2 Stimmen (SPD) bei 10 Enthaltungen (SPD), dass der Hinweis auf die Wasserschutzzone III a und die Einhaltung der Trinkwasserschutzverordnung in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu a) 1.42 / Seite 5 Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Umweltschutzbehörde beschließt der Rat der Stadt mit 41 Stimmen (18 CDU, 7 Bürgerforum, 5 WNK UWG, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 3 UWG) gegen 2 Stimmen (SPD) bei 10 Enthaltungen (SPD), dass der genannte Hinweis in die Ergänzungssatzung „Grunewald“ aufgenommen wird. Beschlussvorschlag zu c) / Seite 5 Der Rat der Stadt beschließt mit 41 Stimmen (18 CDU, 7 Bürgerforum, 5 WNK UWG, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 3 UWG) gegen 2 Stimmen (SPD) bei 10 Enthaltungen (SPD)auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen des Satzungstextes. Beschlussvorschlag zu d) / Seite 6 Der Rat der Stadt beschließt mit 41 Stimmen (18 CDU, 7 Bürgerforum, 5 WNK UWG, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 3 UWG) gegen 2 Stimmen (SPD) bei 10 Enthaltungen (SPD)auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung. Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Grunewald“ / Seite 6 Der Rat der Stadt beschließt mit 37 Stimmen (18 CDU, 7 Bürgerforum, 5 WNK UWG, 4 FDP, 3 UWG gegen 16 Stimmen (12 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen) die Ergänzungssatzung „Grunewald“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB.
Ö 12		Gewerbeflächenentwicklung in Wermelskirchen Eignungsuntersuchung zu 19 Standorten im Gemeindebereich Anträge von den Fraktionen CDU / SPD / WNK UWG zur Gewerbeflächenentwicklung	RAT/1563/2009
Ö 13		Innenstadtumbau hier: bauliche Berücksichtigung der Belange für Menschen mit Behinderungen	RAT/1551/2009
Ö 14		Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: Finanzierungsantrag	RAT/1554/2009
Ö 15		Innenstadtumbau hier: Aufstellung von Pollern und ein zusätzlicher Parkplatz	RAT/1556/2009
Ö 16		Platz am Weihnachtsbaum hier: Änderung der Bepflanzung	RAT/1559/2009
Ö 17		Mitgliedschaft im kommunalen Verbund „Netzwerk im Rheinland“	RAT/1566/2009
Ö 18		Herstellung der Erschließungsanlagen "Eipringhausen" hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr	RAT/1541/2009
Ö 19		Anfragen
Ö 20		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes