Tagesordnung - 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 09.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region" Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss der Regionale 2010 Weiterführung des Projektes	RAT/1552/2009
Ö 5		Neue Städtebauförderungsrichtlinien; Auswirkungen auf die Maßnahmen im Rahmen der Innenstadtentwicklung hier: mündlicher Sachstandsbericht
Ö 6		Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen a) Sachstandsbericht b) 32. Änderung des Flächennutzungsplanes: Aufstellungsbeschluss und fomelle Bürgerbeteiligung	RAT/1560/2009
Ö 7		Gebietsänderung zwischen Remscheid und Wermelskirchen im Eschbachtal	RAT/1564/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung, ein Verfahren zur Gebietsänderung gem. § 19 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) einzuleiten. Von der beabsichtigten Gebietsänderung betroffen sind die in Anlage 1.1 bis 1.5 c dargestellten Bereiche.

	09.03.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen


	11.05.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 5 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Beschlussvorschlag:

	22.06.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung mit 11 Ja-Stimmen (SPD, BüFo, FDP, WNK/UWG, UWG, Bünd Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung mit 11 Ja-Stimmen (SPD, BüFo, FDP, WNK/UWG, UWG, Bündnis 90/Die Grünen, ohne Fraktion) bei 8 Gegenstimmen (CDU), ein Verfahren zur Gebietsänderung gem. § 19 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW) einzuleiten. Von der beabsichtigten Gebietsänderung betroffen sind die in Anlage 1.1 bis 1.5 c dargestellten Bereiche.
Ö 8		Ergänzungssatzung "Tente / Weidenweg" A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss	RAT/1550/2009
Ö 9		Ergänzungssatzung "Forthausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1553/2009
Ö 10		Entwicklungssatzung "Große Ledder" A. Vorstellung des Projektes B. Aufstellungsbeschluss C. Beschluss zum vereinfachten Verfahren D. Erfordernis eines landschaftspflegerischen Begleitplanes / Artenschutzprüfung	RAT/1561/2009
Ö 11		Ergänzungssatzung "Grunewald" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1562/2009
Ö 12		Gewerbeflächenentwicklung in Wermelskirchen Eignungsuntersuchung zu 19 Standorten im Gemeindebereich Anträge von den Fraktionen CDU / SPD / WNK UWG zur Gewerbeflächenentwicklung	RAT/1563/2009
Ö 13		Innenstadtumbau hier: bauliche Berücksichtigung der Belange für Menschen mit Behinderungen	RAT/1551/2009
Ö 14		Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: Finanzierungsantrag	RAT/1554/2009
Ö 15		Innenstadtumbau hier: Aufstellung von Pollern und ein zusätzlicher Parkplatz	RAT/1556/2009
Ö 16		Platz am Weihnachtsbaum hier: Änderung der Bepflanzung	RAT/1559/2009
Ö 17		Mitgliedschaft im kommunalen Verbund „Netzwerk im Rheinland“	RAT/1566/2009
Ö 18		Herstellung der Erschließungsanlagen "Eipringhausen" hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr	RAT/1541/2009
Ö 19		Anfragen
Ö 20		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes