Tagesordnung - 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 15.11.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Verpflichtung und Einführung eines Ratsmitglieds
Ö 4		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 5		6. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/0244/2004
Ö 6		3. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für die Kattwinkelsche Fabrik Wermelskirchen	RAT/0245/2004
Ö 7		Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse	RAT/0246/2004
Ö 8		Bildung und Besetzung der Ausschüsse a) Festlegung der Anzahl der Ausschusssitze b) Wahl der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter c) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter	RAT/0207/2004
Ö 9		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter in die Krankenhaus Wermelskirchen GmbH a) Aufsichtsrat b) Gesellschafterversammlung	RAT/0208/2004
Ö 10		Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen in den Aufsichtsrat der Bergischen Energie- und Wassergesellschaft mbH (BEW) und Bestellung des Vertreters in der Gesellschafterversammlung	RAT/0250/2004
Ö 11		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft m.b.H. (RBW)	RAT/0209/2004
Ö 12		Wahl eines Vertreters der Stadt Wermelskirchen in die Gesellschafterversammlung der Gründerzentrum Wermelskirchen GmbH	RAT/0210/2004
Ö 13		Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung der Berufsbildenden Schulen Bergisch Land	RAT/0211/2004
Ö 14		Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Bergisch Land	RAT/0212/2004
Ö 15		Wahl der Mitglieder und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung und den Werksausschuss des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper	RAT/0213/2004
Ö 16		Wahl eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Wupperverbandes	RAT/0214/2004
Ö 17		Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Bergischen Transportverbandes	RAT/0215/2004
Ö 18		Verwaltungsrat Stadtsparkasse Wermelskirchen a) Wahl des Vorsitzenden b) Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter c) Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden	RAT/0216/2004
Ö 19		Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen und deren Stellvertreter in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes	RAT/0217/2004
Ö 20		Wahl der Vertreter der Stadt Wermelskirchen und deren Stellvertreter in das Kuratorium "Haus Vogelsang"	RAT/0218/2004
Ö 21		Unterrichtung des Rates gem.§ 29 GemHVO über Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung städtisches Gymnasium	RAT/0242/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei der Haushaltsstelle 1.230.950.2.2 Bezeichnung „Erweiterung städtisches Gymnasium“ von 4.780.300€ um 184.700€ auf 4.965. 000€ gem. § 29 GemHVO zur Kenntnis. Die Mehrausgaben in Höhe von € können im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Abschnitts/Unterabschnitts gedeckt werden. Der Rat der Stadt beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von € bei der o.a. Haushaltsstelle. Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch Die Mehrausgaben in Höhe von 184.700 € sind im Haushaltsplan 2005 zu berücksichtigen.

	15.11.2004 - Rat der Stadt
	Ö 21 -
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 22		Unterrichtung des Rates gem. § 29 GemHVO über Mehrkosten bei der Baumaßnahme Erweiterung Pestalozzischule	RAT/0243/2004
Ö 23		Anfragen
Ö 24		Verschiedenes
Ö 24.1		Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang
Ö 24.2		Gehweg von Herrlinghausen in Richtung Edeka-Markt
Ö 24.3		Volkstrauertag
Ö 24.4		Ampelanlage Schwanen
Ö 24.5		Verkehrsführung Eickerberg, Einmündung in Richtung Waldfriedhof
Ö 24.6		Fußwege an der L 101
Ö 24.7		Gesamtprojekt 'Wermelskirchener Innenstadt'
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Neubau Bauteil A (Altbau) der Pestalozzischule Beauftragung von Architektenleistungen
N 3		Verschiedenes