Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	27. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Do, 18.07.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2595/2013
Ö 4		Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2627/2013
Ö 5		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2012	RAT/2419/2012
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2011	RAT/2588/2013
Ö 7		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2013 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/2580/2013
Ö 8		Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen in der Stadt Wermelskirchen	RAT/2612/2013
Ö 9		Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der Stadtbücherei	RAT/2457/2012
Ö 10		Errichtung einer Sekundarschule - Grundsatzbeschluss	RAT/2622/2013
Ö 11		Fassade Bürgerzentrum	RAT/2626/2013
Ö 12		Haushaltsplanung 2013: Beratung des Haushaltsplans 2013 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022	RAT/2617/2013
Ö 13		Außenbereichssatzungen gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch; Untersuchung des Stadtgebiets hinsichtlich der Eignung von Siedlungsansätzen für Außenbereichssatzungen	RAT/2576/2013-1
Ö 14		1. Änderung der Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss	RAT/2614/2013
Ö 15		Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017	RAT/2592/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für den Zeitraum 2012 bis 2017 in der vorgelegten und in der Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb erläuterten Form.

	20.06.2013 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für den Zeitraum 2012 bis 2017 in der vorgelegten und in der Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb erläuterten Form.

	18.07.2013 - Rat der Stadt
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für den Zeitraum 2012 bis 2017 in der vorgelegten und in der Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb erläuterten Form.
Ö 16		Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 29.04.2013 Erstellung eines Brachflächen- und Gebäudeleerstandskatasters	RAT/2575/2013
Ö 17		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2013 Änderung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Große Dhünntalsperre"	RAT/2620/2013
Ö 18		Antrag der Fraktionen Bürgerforum, FDP, WNK UWG FREIE WÄHLER vom 30. Juni 2013 Erarbeitung eines Konzeptes und einer Planung zum Neubau des Hallenbades	RAT/2625/2013
Ö 19		Antrag der CDU-Fraktion vom 04.07.2013; Sicherstellung des Brandschutzes in den Aussenbereichen von Wermelskirchen	RAT/2628/2013
Ö 20		Übergang von Schülerinnen und Schülern von der Städtischen Realschule auf die Städtische Hauptschule Wermelskirchen
Ö 21		Anfragen
Ö 22		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Verkauf städtischer Wohnhäuser
N 2		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2012
N 3		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 11.07.2013 Erteilung einer Baulast
N 4		Verschiedenes