Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Do, 18.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2595/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahl zu folgendem Gremium vor:

 

Gremium

Fraktion

Bisherige Besetzung

Künftige Besetzung

(Änderungen sind fett gedruckt)

Mitglied

Stellvertreter/in

Mitglied

Stellvertreter/in

Wahlausschuss

SPD

Bleek, Rainer

Bilstein, Jochen

Bilstein,

Jochen

Galonska,

Norbert

 

 

 

   
    18.07.2013 - Rat der Stadt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende Ersatzwahl zu folgendem Gremium vor:

 

Gremium

Fraktion

Bisherige Besetzung

nftige Besetzung

nderungen sind fett gedruckt)

Mitglied

Stellvertreter/in

Mitglied

Stellvertreter/in

Wahlausschuss

SPD

Bleek, Rainer

Bilstein, Jochen

Bilstein,

Jochen

Galonska,

Norbert

 

Ö 4  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2627/2013  
Ö 5  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2012
RAT/2419/2012  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2011
Enthält Anlagen
RAT/2588/2013  
Ö 7  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2013 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
RAT/2580/2013  
Ö 8  
Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2612/2013  
Ö 9  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der Stadtbücherei
RAT/2457/2012  
Ö 10  
Errichtung einer Sekundarschule - Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2622/2013  
Ö 11  
Fassade Bürgerzentrum
RAT/2626/2013  
Ö 12  
Haushaltsplanung 2013: Beratung des Haushaltsplans 2013 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022
RAT/2617/2013  
Ö 13  
Außenbereichssatzungen gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch; Untersuchung des Stadtgebiets hinsichtlich der Eignung von Siedlungsansätzen für Außenbereichssatzungen
Enthält Anlagen
RAT/2576/2013-1  
Ö 14  
1. Änderung der Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2614/2013  
Ö 15  
Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017
Enthält Anlagen
RAT/2592/2013  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 29.04.2013 Erstellung eines Brachflächen- und Gebäudeleerstandskatasters
Enthält Anlagen
RAT/2575/2013  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2013 Änderung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Große Dhünntalsperre"
Enthält Anlagen
RAT/2620/2013  
Ö 18  
Antrag der Fraktionen Bürgerforum, FDP, WNK UWG FREIE WÄHLER vom 30. Juni 2013 Erarbeitung eines Konzeptes und einer Planung zum Neubau des Hallenbades
Enthält Anlagen
RAT/2625/2013  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.07.2013; Sicherstellung des Brandschutzes in den Aussenbereichen von Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2628/2013  
Ö 20  
Übergang von Schülerinnen und Schülern von der Städtischen Realschule auf die Städtische Hauptschule Wermelskirchen    
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Verkauf städtischer Wohnhäuser      
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2012      
N 3     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 11.07.2013 Erteilung einer Baulast      
N 4     Verschiedenes