Tagesordnung - 27. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	27. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Do, 18.07.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP

Betreff

Vorlage

Sitzungseröffnung

Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers

Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien

Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahlen zu den folgenden Gremien vor:

Gremium	Fraktion	Bisherige Besetzung		Künftige Besetzung (Änderungen sind fettgedruckt)
Gremium	Fraktion	Mitglied	Stellvertreter/in		Mitglied	Stellvertreter/in
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr	CDU	Rolf Dannenberg	Thorsten Schmalt		Rolf Dannenberg	Christian Klicki
Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb	CDU	Stefan Leßenich	Fritz Margenberg		Stefan Leßenich	Julia Selbach
Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb	CDU	Rolf Dannenberg	Julia Selbach		Rolf Dannenberg	Frank Strube
Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb	CDU	Gerhard Koch	Frank Strube		Gerhard Koch	Gereon Stock
Sozialausschuss	CDU	Werner Allendorf	Bernd Hebbinghaus		Werner Allendorf	Miriam Hackländer
Ausschuss für Umwelt und Bau	CDU	Karl-Heinz Wilke	Miriam Hackländer		Karl-Heinz Wilke	Manfred Groß

18.07.2013 - Rat der Stadt

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende Ersatzwahlen zu den folgenden Gremien vor:

Gremium	Fraktion	Bisherige Besetzung		Künftige Besetzung (Änderungen sind fettgedruckt)
Gremium	Fraktion	Mitglied	Stellvertreter/in	Mitglied	Stellvertreter/in
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr	CDU	Rolf Dannenberg	Thorsten Schmalt	Rolf Dannenberg	Christian Klicki
Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb	CDU	Stefan Leßenich	Fritz Margenberg	Stefan Leßenich	Julia Selbach
Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb	CDU	Rolf Dannenberg	Julia Selbach	Rolf Dannenberg	Frank Strube
Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb	CDU	Gerhard Koch	Frank Strube	Gerhard Koch	Gereon Stock
Sozialausschuss	CDU	Werner Allendorf	Bernd Hebbinghaus	Werner Allendorf	Miriam Hackländer
Ausschuss für Umwelt und Bau	CDU	Karl-Heinz Wilke	Miriam Hackländer	Karl-Heinz Wilke	Manfred Groß

Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2012

Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2011

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2013 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan

Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen in der Stadt Wermelskirchen

Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der Stadtbücherei

Errichtung einer Sekundarschule - Grundsatzbeschluss

Fassade Bürgerzentrum

Haushaltsplanung 2013: Beratung des Haushaltsplans 2013 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022

Außenbereichssatzungen gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch; Untersuchung des Stadtgebiets hinsichtlich der Eignung von Siedlungsansätzen für Außenbereichssatzungen

RAT/2576/2013-1

1. Änderung der Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen" - Vorstellung des Inhalts - Satzungsbeschluss

Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2012 bis 2017

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 29.04.2013 Erstellung eines Brachflächen- und Gebäudeleerstandskatasters

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2013 Änderung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Große Dhünntalsperre"

Antrag der Fraktionen Bürgerforum, FDP, WNK UWG FREIE WÄHLER vom 30. Juni 2013 Erarbeitung eines Konzeptes und einer Planung zum Neubau des Hallenbades

Antrag der CDU-Fraktion vom 04.07.2013; Sicherstellung des Brandschutzes in den Aussenbereichen von Wermelskirchen

Übergang von Schülerinnen und Schülern von der Städtischen Realschule auf die Städtische Hauptschule Wermelskirchen

Grundstücksangelegenheit Verkauf städtischer Wohnhäuser

Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2012

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 11.07.2013 Erteilung einer Baulast

Verschiedenes