Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 17.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Außenbereichssatzung Eckringhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2721/2014  
Ö 4  
Außenbereichssatzung Oberpilghausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2726/2014  
Ö 5  
Außenbereichssatzung Friedenberg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2727/2014  
Ö 6  
Außenbereichssatzung Bremen (Teilfläche 1) a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2728/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

a)

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Abwägung der im Rahmen des Aufstellungsverfahrens der Außenbereichssatzung Bremen (Teilfläche 1) vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)

 

Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Bremen (Teilfläche 1) gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) und §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der vorliegenden Fassung.

 

 

   
    17.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

MdR Herr Rüdiger Bornhold (WNK UWG Freie Wähler) nimmt aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

 

 

 

a)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 WNK UWG Freie Wähler, 2 FDP) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne) zu beschließen, die Abwägung der im Rahmen des Aufstellungsverfahrens der Außenbereichssatzung Bremen (Teilfläche 1) vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

 

b)              Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 1 WNK UWG Freie Wähler, 2 FDP) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne), die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Bremen (Teilfläche 1) gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) und §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

 

 

 

   
    31.03.2014 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

a)

 

Das Mitglied des Rates Herr diger Bornhold nimmt aus Gründen des § 31 GO NW an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil und verlässt den Sitzungstisch.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 43 Stimmen (16 CDU, 10 WNK UWG Freie Wähler, 10 Bürgerforum, 7 FDP) bei 3 Nein-Stimmen (2 ndnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) und 14 Enthaltungen (10 SPD, 4 ndnis 90/Die Grünen), die Abwägung der im Rahmen des Aufstellungsverfahrens der Außenbereichssatzung Bremen (Teilfläche 1) vorgebrachten Hinweise, Anregungen und Bedenken wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt vorzunehmen.

 

b)

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 43 Stimmen (16 CDU, 10 WNK UWG Freie Wähler, 10 Bürgerforum, 7 FDP) bei 17 Nein-Stimmen (10 SPD, 6 ndnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) die Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) Bremen (Teilfläche 1) gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) und §§ 7 und 41 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der vorliegenden Fassung.

 

Ö 7  
Ergänzungssatzung "Hinterhufe" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/2758/2014  
Ö 8  
Ergänzungssatzung "Vorderhufe" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/2759/2014  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Wickhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/2760/2014  
Ö 10  
39. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 85 "Hinter dem Hofe" sowie die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 86 "Autobahnohr" - Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
RAT/2747/2014  
Ö 11  
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2761/2014  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Am Vogelsang" im beschleunigten Verfahren - Planvorhaben Waldschule - A) Aufstellungsbeschluss B) Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2762/2014  
Ö 13  
B-Plan 21 "Jahnstraße/Unterweg" Ausbaubeschluss
RAT/2764/2014  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2014
Enthält Anlagen
RAT/2738/2014  
Ö 15  
Änderung eines Parkplatzes in der Kölner Straße
RAT/2752/2014  
Ö 16  
Kölner Straße / Fahrbahnmängel mündlicher Sachstandsbericht
RAT/2766/2014  
Ö 17  
Verkehrssituation Neuenweg
RAT/2765/2014  
Ö 18  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2013 Verkehrssituation Neuenweg
Enthält Anlagen
RAT/2769/2014  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2014 Bauvorhaben Schillerstraße
Enthält Anlagen
RAT/2768/2014  
Ö 20  
Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion Bürgerforum - SPD Fraktion vom 04.03.2014 Projekt "Rhombus Gelände"
Enthält Anlagen
RAT/2770/2014  
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Weiterführung des Verkehrsdurchführungsvertrages mit den Stadtwerken Remscheid für die Buslinien 652 (Am Stadtrand) und 672 (Krankenhaus)      
N 2     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages im Bereich Kenkhauser Str. in Wermelskirchen      
N 3     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen      
N 4     Verschiedenes