Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 17.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:16 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Außenbereichssatzung Eckringhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2721/2014  
Ö 4  
Außenbereichssatzung Oberpilghausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2726/2014  
Ö 5  
Außenbereichssatzung Friedenberg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2727/2014  
Ö 6  
Außenbereichssatzung Bremen (Teilfläche 1) a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2728/2014  
Ö 7  
Ergänzungssatzung "Hinterhufe" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/2758/2014  
Ö 8  
Ergänzungssatzung "Vorderhufe" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/2759/2014  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Wickhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/2760/2014  
Ö 10  
39. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 85 "Hinter dem Hofe" sowie die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 86 "Autobahnohr" - Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
RAT/2747/2014  
Ö 11  
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2761/2014  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Am Vogelsang" im beschleunigten Verfahren - Planvorhaben Waldschule - A) Aufstellungsbeschluss B) Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2762/2014  
Ö 13  
B-Plan 21 "Jahnstraße/Unterweg" Ausbaubeschluss
RAT/2764/2014  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2014
Enthält Anlagen
RAT/2738/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen

empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

- 60.01 Bauordnung und Bauverwaltung

- 61.02 umliche Planung und Verkehrsplanung

- 61.09 Öffentlicher Personennahverkehr

- 65.01 Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege)

- 66.01 Betriebshof

- 66.02 Sonderprojekte

- 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen

 

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2014 und den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    17.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Verwaltung reicht als Tischvorlage die Änderungsvorschläge der Verwaltung zum Teilbudget 61.09: Öffentlicher Personennahverkehr sowie zum Teilbudget 66.03: Öffentliche Verkehrsflächen/Verkehrsanlagen nach. Diese werden der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

-              60.01              Bauordnung und Bauverwaltung

-              61.02              umliche Planung und Verkehrsplanung

-              61.09              Öffentlicher Personennahverkehr

-              65.01              Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege)

-              66.01              Betriebshof

-              66.02              Sonderprojekte

-              66.03              Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen

 

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2014 und den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 unter Berücksichtigung der als Anlage beigefügten Änderungsvorschläge zu beschließen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Haushalt StuV 17.03.14 (72 KB)      
Ö 15  
Änderung eines Parkplatzes in der Kölner Straße
RAT/2752/2014  
Ö 16  
Kölner Straße / Fahrbahnmängel mündlicher Sachstandsbericht
RAT/2766/2014  
Ö 17  
Verkehrssituation Neuenweg
RAT/2765/2014  
Ö 18  
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2013 Verkehrssituation Neuenweg
Enthält Anlagen
RAT/2769/2014  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2014 Bauvorhaben Schillerstraße
Enthält Anlagen
RAT/2768/2014  
Ö 20  
Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion Bürgerforum - SPD Fraktion vom 04.03.2014 Projekt "Rhombus Gelände"
Enthält Anlagen
RAT/2770/2014  
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Weiterführung des Verkehrsdurchführungsvertrages mit den Stadtwerken Remscheid für die Buslinien 652 (Am Stadtrand) und 672 (Krankenhaus)      
N 2     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages im Bereich Kenkhauser Str. in Wermelskirchen      
N 3     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen      
N 4     Verschiedenes