Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne) und 1 Enthaltung (FDP)zu beschließen, die Abwägung der im Rahmen der Offenlage der Ergänzungssatzung „Hinterhufe“ gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen.

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Hinterhufe“

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen (4 CDU, 2 Büfo, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) gegen 5 Nein-Stimmen (3 SPD, 2 Grüne) und 1 Enthaltung (FDP), die Ergänzungssatzung „Hinterhufe“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 10 (3) BauGB zu beschließen.

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 42 Stimmen (16 CDU, 10 Bürgerforum, 10 WNK UWG Freie Wähler, 6 FDP) bei 1 Nein-Stimme (Herr Rainer Schneider) und 17 Enthaltungen (10 SPD, 6 Bündnis 90/Die Grünen, 1 FDP) die Abwägung der im Rahmen der Offenlage der Ergänzungssatzung „Hinterhufe“ gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen, wie in dieser Sitzungsvorlage dargestellt, vorzunehmen.

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Hinterhufe“

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 42 Stimmen (16 CDU, 10 Bürgerforum, 10 WNK UWG Freie Wähler, 6 FDP) und 18 Nein-Stimmen (10 SPD, Herr Rainer Schneider, 6 Bündnis 90/Die Grünen, 1 FDP) die Ergänzungssatzung „Hinterhufe“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 10 (3) BauGB.