Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 17.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:16	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Außenbereichssatzung Eckringhausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2721/2014
Ö 4		Außenbereichssatzung Oberpilghausen a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2726/2014
Ö 5		Außenbereichssatzung Friedenberg a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2727/2014
Ö 6		Außenbereichssatzung Bremen (Teilfläche 1) a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	RAT/2728/2014
Ö 7		Ergänzungssatzung "Hinterhufe" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/2758/2014
Ö 8		Ergänzungssatzung "Vorderhufe" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/2759/2014
Ö 9		Ergänzungssatzung "Wickhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/2760/2014
Ö 10		39. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 85 "Hinter dem Hofe" sowie die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 86 "Autobahnohr" - Aufstellungsbeschlüsse	RAT/2747/2014
Ö 11		2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss	RAT/2761/2014
Ö 12		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Am Vogelsang" im beschleunigten Verfahren - Planvorhaben Waldschule - A) Aufstellungsbeschluss B) Offenlagebeschluss	RAT/2762/2014
Ö 13		B-Plan 21 "Jahnstraße/Unterweg" Ausbaubeschluss	RAT/2764/2014
Ö 14		Haushaltsplanung 2014	RAT/2738/2014
Ö 15		Änderung eines Parkplatzes in der Kölner Straße	RAT/2752/2014
Ö 16		Kölner Straße / Fahrbahnmängel mündlicher Sachstandsbericht	RAT/2766/2014
Ö 17		Verkehrssituation Neuenweg	RAT/2765/2014
Ö 18		Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2013 Verkehrssituation Neuenweg	RAT/2769/2014
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2014 Bauvorhaben Schillerstraße	RAT/2768/2014
	17.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 19 - zur Kenntnis genommen
	Die Verwaltung gibt den Ausschussmitgliedern anhand von Plänen einen Sachstandsbericht zum geplanten Bauvorhaben Schillerstraße. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr wird die Verwaltung eine Sitzungsvorlage zum geplanten Bauvorhaben Schillerstraße vorlegen. Die Verwaltung nimmt die Anregung einer Gestaltungssatzung bzw. eines Gestaltungsbeirates entgegen.
Ö 20		Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion Bürgerforum - SPD Fraktion vom 04.03.2014 Projekt "Rhombus Gelände"	RAT/2770/2014
Ö 21		Verschiedenes
N 1		Weiterführung des Verkehrsdurchführungsvertrages mit den Stadtwerken Remscheid für die Buslinien 652 (Am Stadtrand) und 672 (Krankenhaus)
N 2		Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages im Bereich Kenkhauser Str. in Wermelskirchen
N 3		Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen
N 4		Verschiedenes