Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Gemeinde Odenthal
Enthält Anlagen
RAT/3242/2015  
Ö 4  
Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem pme-Familienservice zum 31.03.2016 und damit verbunden die Einstellung eines/r pädagogischen Mitarbeiters/In für dieselbe Aufgabe
RAT/3258/2015  
Ö 5  
Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3247/2015  
Ö 6  
Projektaufruf "Erlebnis NRW - Tourismus stärken" Beteiligung an der Projektbewerbung "alle inklusive - barrierefreier und seniorengerechter Tourismus im Bergischen"
RAT/3199/2015  
Ö 7  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3300/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen.

   
    07.12.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mitglied des Rates Jochen Bilstein ndigt an, im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan 2016 einen Vorschlag zu ausrtigen Klausursitzungen zu machen. Dem schließt sich Herr Mitglied des Rates Christian Klicki an. Herr Mitglied des Rates rgen Manderla regt an, die Regelungen zur Inventarisierung zu vereinfachen. Herr Städtischer Verwaltungsdirektor teilt mit, dass aus Sicht der Verwaltung die Inventarisierung auf jeden Fall beibehalten werden sollte. Herr Mitglied des Rates Manfred Schmitz-Mohr weist darauf hin, dass eine Modifizierung der Richtlinien nicht zu Erhöhungen im Haushaltsplan 2016 führen dürfe.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Richtlinie über die Gehrung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen zu beschließen.

 

 

   
    14.12.2015 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen.

Ö 8  
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
RAT/3308/2015  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3294/2015  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Jahrmärkte" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/3295/2015  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014
Enthält Anlagen
RAT/3296/2015  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 25. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/3304/2015  
Ö 13  
SPD-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungskonzept
Enthält Anlagen
RAT/3306/2015  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Baugrundstücks      
N 2     Grundstücksangelegenheit Abwicklungsvertrag UPA1      
N 3     Grundstücksangelegenheit Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 4     Verschiedenes