Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 07.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Gemeinde Odenthal	RAT/3242/2015
Ö 4		Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem pme-Familienservice zum 31.03.2016 und damit verbunden die Einstellung eines/r pädagogischen Mitarbeiters/In für dieselbe Aufgabe	RAT/3258/2015
Ö 5		Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen	RAT/3247/2015
Ö 6		Projektaufruf "Erlebnis NRW - Tourismus stärken" Beteiligung an der Projektbewerbung "alle inklusive - barrierefreier und seniorengerechter Tourismus im Bergischen"	RAT/3199/2015
Ö 7		Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen	RAT/3300/2015
Ö 8		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2016	RAT/3308/2015
Ö 9		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/3294/2015
Ö 10		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Jahrmärkte" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008	RAT/3295/2015
Ö 11		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014	RAT/3296/2015
Ö 12		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 25. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/3304/2015
Ö 13		SPD-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungskonzept	RAT/3306/2015
	07.12.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Der Antrag wird einstimmig beschlossen. Bürgermeister Rainer Bleek teilt mit, dass die weitere Beratung dieses Antrages im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und begleitend im Ausschuss für Soziales und Inklusion erfolgen wird.
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Baugrundstücks
N 2		Grundstücksangelegenheit Abwicklungsvertrag UPA1
N 3		Grundstücksangelegenheit Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 4		Verschiedenes