Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 15.05.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Umgestaltung Innenstadt; Projekt "Bügeleisen / Telegrafenstraße / Kreuzungsbereich Loches-Platz / Eich" Sachstandsbericht; Ergebnis der Bürgerbeteiligung	RAT/0667/2006
Ö 5		Straßenausbau Ortslage Oberwinkelhausen hier: Ausbaubeschluss	RAT/0672/2006
Ö 6		Ausbau der beiden Stichwege "Limmringhausen" hier: Ausbaubeschluss	RAT/0673/2006
Ö 7		Straßenausbau der Ortslage "Emminghausen" hier: Ausbaubeschluss	RAT/0675/2006
Ö 8		Aufstellung von 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) Baugesetzbuch A) Beschluss zu den Empfehlungen des Arbeitskreises Stadtentwicklung	RAT/0666/2006
Ö 9		Aufstellung von 3 Ergänzungssatzungen gemäß § 34 (4) 3 BauGB A) Ergänzungssatzung "Stumpf/Pantholz" B) Ergänzungssatzung "Löh" C) Ergänzungssatzung "Emminghausen"	RAT/0674/2006
Ö 10		Antrag von Herrn Dr. Boddenberg und der CDU-Fraktion zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung gem. § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen"	RAT/0664/2006
Ö 11		Haltestelle Unterstraße hier: Antrag der SPD Fraktion vom 07.02.2006	RAT/0669/2006
Ö 12		Rückbau der Straßenschranke Heinhausstraße/Langenbusch	RAT/0671/2006
Ö 13		Herstellung der Erschließungsanlage "Lange Heide" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/0658/2006
Ö 14		Herstellung der Erschließungsanlagen "Flurstraße" und "Obere Flurstraße" hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr	RAT/0659/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke der Flurstraße und Obere Flurstraße zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr: Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 3, Flurstücke 207, 354, 568, 606 (Teilstück), 608, 611, 612 Die zu widmenden Verkehrsflächen werden gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestrasse eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.

	15.05.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, gemäß §§ 6 und 14 des St Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, zu beschließen, gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke der Flurstraße und Obere Flurstraße zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr: Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 3, Flurstücke 207, 354, 568, 606 (Teilstück), 608, 611, 612 Die zu widmenden Verkehrsflächen werden gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestrasse eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.

	19.06.2006 - Rat der Stadt
	Ö 23 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke der Flurstraße und Obere Flurstraße zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr: Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 3, Flurstücke 207, 354, 568, 606 (Teilstück), 608, 611, 612 Die zu widmenden Verkehrsflächen werden gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestrasse eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt. Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.
Ö 15		Parkraumbewirtschaftung Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen vom 29.02.2000 in der Fassung der ersten Nachtragssatzung vom 18.12.2001 a. Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 06.03.2006 b. Antrag der Fraktionen BüFo, FDP, UWG undWNK UWG vom 07.03.2006	RAT/0688/2006
Ö 16		Anträge von Fraktionen a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2006 bezüglich der ehemaligen Bahnstrecke 411 b) Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2006 bezüglich der ehemaligen Bahnstrecke 411
Ö 17		Anfragen
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes