Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 15.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Umgestaltung Innenstadt; Projekt "Bügeleisen / Telegrafenstraße / Kreuzungsbereich Loches-Platz / Eich" Sachstandsbericht; Ergebnis der Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
RAT/0667/2006  
Ö 5  
Straßenausbau Ortslage Oberwinkelhausen hier: Ausbaubeschluss
RAT/0672/2006  
Ö 6  
Ausbau der beiden Stichwege "Limmringhausen" hier: Ausbaubeschluss
RAT/0673/2006  
Ö 7  
Straßenausbau der Ortslage "Emminghausen" hier: Ausbaubeschluss
RAT/0675/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt den Straßenausbau der Ortslage Emminghausen auf der Basis der beigefügten und in der Sitzung erläuterten Entwurfspläne und beauftragt den Bürgermeister, auf der Basis dieser Entwurfsplanung umgehend die weiteren Planungsarbeiten und die Maßnahme selbst durchzuführen.

b)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt der Festsetzung einer Ortsdurchfahrt im Zuge der K15 in der Ortslage Emminghausen zwischen der Station 1.089 und Station 1.632 zu.

c)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Ausbau der K15 in der Ortslage Emminghausen durch den Rheinisch Bergischen Kreis zu.

d)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt den Bau eines Gehweges entlang der Kreisstraße innerhalb der festgesetzten Ortsdurchfahrt innerhalb der Ortslage Emminghausen auf der Basis der in der Sitzung erläuterten Vorentwurfspläne und beauftragt den Bürgermeister, auf der Basis dieser Planung umgehend die weiteren Planungsarbeiten und die Maßnahme selbst durchzuführen sowie hierzu eine Förderung nach GVFG zu beantragen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen die erforderlichen zusätzlichen Mittel zum Bau der baulichen Anlagen a) und d) bereitzustellen.

 

   
    15.05.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    a)

a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig den Straßenausbau der Ortslage Emminghausen auf der Basis der beigefügten und in der Sitzung erläuterten Entwurfspläne und beauftragt den Bürgermeister, auf der Basis dieser Entwurfsplanung umgehend die weiteren Planungsarbeiten und die Maßnahme selbst durchzuführen.

b)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt der Festsetzung einer Ortsdurchfahrt im Zuge der K15 in der Ortslage Emminghausen zwischen der Station 1.089 und Station 1.632 einstimmig zu.

c)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Ausbau der K15 in der Ortslage Emminghausen durch den Rheinisch Bergischen Kreis zu.

d)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig den Bau eines Gehweges entlang der Kreisstraße innerhalb der festgesetzten Ortsdurchfahrt innerhalb der Ortslage Emminghausen auf der Basis der in der Sitzung erläuterten Vorentwurfspläne und beauftragt den Bürgermeister, auf der Basis dieser Planung umgehend die weiteren Planungsarbeiten und die Maßnahme selbst durchzuführen sowie hierzu eine Förderung nach GVFG zu beantragen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig die erforderlichen zusätzlichen Mittel zum Bau der baulichen Anlagen a) und d) bereitzustellen.

Ö 8  
Aufstellung von 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) Baugesetzbuch A) Beschluss zu den Empfehlungen des Arbeitskreises Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
RAT/0666/2006  
Ö 9  
Aufstellung von 3 Ergänzungssatzungen gemäß § 34 (4) 3 BauGB A) Ergänzungssatzung "Stumpf/Pantholz" B) Ergänzungssatzung "Löh" C) Ergänzungssatzung "Emminghausen"
Enthält Anlagen
RAT/0674/2006  
Ö 10  
Antrag von Herrn Dr. Boddenberg und der CDU-Fraktion zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung gem. § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen"
Enthält Anlagen
RAT/0664/2006  
Ö 11  
Haltestelle Unterstraße hier: Antrag der SPD Fraktion vom 07.02.2006
RAT/0669/2006  
Ö 12  
Rückbau der Straßenschranke Heinhausstraße/Langenbusch
RAT/0671/2006  
Ö 13  
Herstellung der Erschließungsanlage "Lange Heide" Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/0658/2006  
Ö 14  
Herstellung der Erschließungsanlagen "Flurstraße" und "Obere Flurstraße" hier: Widmung als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr
RAT/0659/2006  
Ö 15  
Parkraumbewirtschaftung Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen vom 29.02.2000 in der Fassung der ersten Nachtragssatzung vom 18.12.2001 a. Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 06.03.2006 b. Antrag der Fraktionen BüFo, FDP, UWG undWNK UWG vom 07.03.2006
RAT/0688/2006  
Ö 16  
Anträge von Fraktionen a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.05.2006 bezüglich der ehemaligen Bahnstrecke 411 b) Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2006 bezüglich der ehemaligen Bahnstrecke 411    
Ö 17  
Anfragen    
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes