Tagesordnung - 14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 30.10.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten	RAT/0773/2006
Ö 5		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/0820/2006
Ö 6		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0777/2006
Ö 7		Information über Mehrkosten und Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Haushaltsstelle 1.675.630.1.5 "Unternehmerkosten Winterdienst" Haushaltsstelle 1.675.570.1.5 "Streumaterial"	RAT/0751/2006
Ö 8		Schadensfall durch Wassereintritt an der Sporthalle "Am Schwanen"; hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung	RAT/0776/2006
Ö 9		Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2006 Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im III. Quartal 2006	RAT/0812/2006
Ö 10		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2007 hier: Einbringung	RAT/0784/2006
Ö 11		Umbaumaßnahmen Telegrafenstraße und Bügeleisen; Antrag auf vorzeitigen, förderunschädlichen Baubeginn	RAT/0778/2006
Ö 12		2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Unterstraße" Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" A) Erneuter Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 50 B) Beschluss zu den vertraglichen Vereinbarungen C) Beschluss zur öffentlichen Auslegung	RAT/0775/2006
Ö 13		Satzung für die Friedhöfe der Stadt Wermelskirchen (Friedhofssatzung) vom .......	RAT/0774/2006
Ö 14		Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 26.09.2006 bezüglich "Zuschuss Sportförderung"	RAT/0819/2006
	30.10.2006 - Rat der Stadt
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei einer Enthaltung (CDU), bei der Haushaltsstelle 1 Der Rat der Stadt beschließt mit 50 Ja-Stimmen (16 CDU, 12 SPD, 8 BüFo, 5 WNK UWG, 2 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 2 UWG, 1 Bürgermeister) gegen 1 Stimme (CDU) bei 2 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen), bei der Haushaltsstelle 1.550.718.0.0 – Zuschuss für Sportförderung – überplanmäßig 16.000 Euro aufgrund der nicht zu verzeichnenden Sponsoringeinnahmen bereitzustellen und damit die Übungsleiterzuschüsse von 5.000 auf 21.000 Euro aufzustocken. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 1.900.832.0.9 – Kreisumlage.
Ö 15		Anfragen
Ö 16		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Grundstücksangelegenheiten; Verkauf einer Grundstücksfläche in Dhünn
N 3		Grundstücksangelegenheiten; Austausch von Grundstücken im Bereich der Großen Dhünntalsperre
N 4		Verschiedenes