Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 09.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2018	0222/2019
Ö 4		Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO; Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr	0238/2019
Ö 5		Doppelhaushalt 2019/2020 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung ab 2020	0242/2019
Ö 6		Jugendfreizeitpark / IEHK hier: Umsetzung der Maßnahme	0234/2019
Ö 7		Stellenplan 2019/2020 - 1. Änderung	0240/2019-1
Ö 8		Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0231/2019
Ö 9		Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0221/2019
Ö 10		Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0230/2019
Ö 11		Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	0236/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Gebührenhaushalten „Wochenmärkte“ und „Jahrmärkte“ für das Jahr 2020 zur Kenntnis und beschließt die beigefügten Gebührenkalkulationen. Danach können die Gebühren unter Verzicht einer Unterdeckung aus dem Jahr 2016 bei den Wochenmärkten i.H.v. 13.986 € und bei den Jahrmärkten i.H.v. 10.197 € gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.

	09.12.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Gebührenhaushalten „Wochenmärkte“ und „Jahrmärkte“ für das Jahr 2020 zur Kenntnis und beschließt einstimmig die beigefügten Gebührenkalkulationen. Danach können die Gebühren unter Verzicht einer Unterdeckung aus dem Jahr 2016 bei den Wochenmärkten i.H.v. 13.986 € und bei den Jahrmärkten i.H.v. 10.197 € gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.
Ö 12		Zwischenvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund Rheinisch-Bergischer Kreis e.V.	0196/2019
Ö 13		Finanzierung der Mädchenberatung gemäß § 28 SGB VIII	0190/2019
Ö 14		Änderung der Rahmenregelung zum Sponsoring	0153/2019
Ö 15		Umstrukturierung der Bergischen Wertstoff-Sammel-GmbH (BWS)	0197/2019
Ö 16		Antrag der CDU Fraktion vom 23.09.2019; Teilzeitausbildung	0174/2019
Ö 17		Antrag der SPD Fraktion vom 27.11.2019; Aufhebung der Standgebühren für die Beschicker des Wochenmarktes	0246/2019
Ö 18		Anfragen
Ö 18.1		Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 26.09.2019; Gewerbesteuerdumping	0183/2019
Ö 19		Verschiedenes
N 1		2. Personalbericht der Stadtverwaltung Wermelskirchen
N 2		Kompensation für die Aufnahme der Stelle für eine Archivarin/ einen Archivar in den Stellenplan
N 3		IEHK Eifgen: Tourismus, Bildung, Unternehmenskultur - Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl für das ehem. Wasserwerk und Maschinistenhaus
N 4		Abschluss eines Löschwasserbereitstellungsvertrages
N 5		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Gewerbefläche
N 6		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 7		Verschiedenes

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Danach können die Gebühren unter Verzicht einer Unterdeckung aus dem Jahr 2016 bei den Wochenmärkten i.H.v. 13.986 € und bei den Jahrmärkten i.H.v. 10.197 € gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben.