Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 09.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2018	0222/2019
Ö 4		Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO; Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr	0238/2019
Ö 5		Doppelhaushalt 2019/2020 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung ab 2020	0242/2019
Ö 6		Jugendfreizeitpark / IEHK hier: Umsetzung der Maßnahme	0234/2019
Ö 7		Stellenplan 2019/2020 - 1. Änderung	0240/2019-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen in den Stellenplan 2019/2020 aufzunehmen. Dies umfasst auch die zusätzliche Umwandlung einer Angestellten- in eine Beamtenstelle im städtischen Tiefbauamt.

	09.12.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen in den Stellenplan 2019/2020 aufzunehmen. Dies umfasst auch die zusätzliche Umwandlung einer Angestellten- in eine Beamtenstelle im städtischen Tiefbauamt.

	16.12.2019 - Rat der Stadt
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (FÜR Wermelskirchen), die von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen in den Stellenplan 2019/2020 aufzunehmen. Dies umfasst auch die zusätzliche Umwandlung einer Angestellten- in eine Beamtenstelle im städtischen Tiefbauamt.
Ö 8		Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0231/2019
Ö 9		Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0221/2019
Ö 10		Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0230/2019
Ö 11		Gebührenkalkulation 2020 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	0236/2019
Ö 12		Zwischenvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund Rheinisch-Bergischer Kreis e.V.	0196/2019
Ö 13		Finanzierung der Mädchenberatung gemäß § 28 SGB VIII	0190/2019
Ö 14		Änderung der Rahmenregelung zum Sponsoring	0153/2019
Ö 15		Umstrukturierung der Bergischen Wertstoff-Sammel-GmbH (BWS)	0197/2019
Ö 16		Antrag der CDU Fraktion vom 23.09.2019; Teilzeitausbildung	0174/2019
Ö 17		Antrag der SPD Fraktion vom 27.11.2019; Aufhebung der Standgebühren für die Beschicker des Wochenmarktes	0246/2019
Ö 18		Anfragen
Ö 18.1		Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 26.09.2019; Gewerbesteuerdumping	0183/2019
Ö 19		Verschiedenes
N 1		2. Personalbericht der Stadtverwaltung Wermelskirchen
N 2		Kompensation für die Aufnahme der Stelle für eine Archivarin/ einen Archivar in den Stellenplan
N 3		IEHK Eifgen: Tourismus, Bildung, Unternehmenskultur - Grundstücksausschreibung mit Investorenansprache und -auswahl für das ehem. Wasserwerk und Maschinistenhaus
N 4		Abschluss eines Löschwasserbereitstellungsvertrages
N 5		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Gewerbefläche
N 6		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 7		Verschiedenes