Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

A) Behandlung der Anregungen

zu I /6.3 b),     Seite 4:

Bezogen auf die Stellungnahme aus Sicht der Wasser- und Abfallwirtschaft und des Bodenschutzes zur Erweiterung der Innenbereichssatzung, empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - nicht zu berücksichtigen.

zu I /6.3 c) ,     Seite 5:

Bezogen auf die Stellungnahme der Wasser- und Abfallwirtschaft und des Bodenschutzes hinsichtlich flächenhafter Bodenbelastungen, empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - nicht zu berücksichtigen.

zu I /6.3 d) ,    Seite 6:

Bezogen auf die Stellungnahme der Wasser- und Abfallwirtschaft und des Bodenschutzes hinsichtlich der Grundwasserverhältnisse, empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung -zurückzuweisen.

zu I /6.4,          Seite 7:

Bezogen auf die Stellungnahme aus Sicht des Kreisstraßenbau- und Unterhaltung, ÖPNV und Verkehr empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - nicht zu berücksichtigen.

zu II /2.1,         Seite 9:

Bezogen auf die Anregung des Einwenders 2 zur Entbehrlichkeit der städtebaulichen Ordnung, empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - zurückzuweisen.

zu II /2.2,         Seite 9:

Bezogen auf die Anregung des Einwenders 2 zur Entbehrlichkeit der Grundstückserschließung, empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - zurückzuweisen.

zu II /2.3,         Seite 10:

Bezogen auf die Anregung des Einwenders 2 zur Fehlgewichtung der Eigentumsbelange, empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - zurückzuweisen.

B) Satzungsbeschluss

Seite 11:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den einfachen Bebauungsplan DA Nr. 11 „Stichstraße Forthausen“ als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB zu beschließen. Der Begründung wird zugestimmt.

zu I /6.3 b),     Seite 4:

Bezogen auf die Stellungnahme aus Sicht der Wasser- und Abfallwirtschaft und des Bodenschutzes zur Erweiterung der Innenbereichssatzung, beschließt der Rat der Stadt einstimmig, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - nicht zu berücksichtigen.

zu I /6.3 c) ,     Seite 5:

Bezogen auf die Stellungnahme der Wasser- und Abfallwirtschaft und des Bodenschutzes hinsichtlich flächenhafter Bodenbelastungen, beschließt der Rat der Stadt einstimmig, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - nicht zu berücksichtigen.

zu I /6.3 d) ,    Seite 6:

Bezogen auf die Stellungnahme der Wasser- und Abfallwirtschaft und des Bodenschutzes hinsichtlich der Grundwasserverhältnisse, beschließt der Rat der Stadt einstimmig, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung -zurückzuweisen.

zu I /6.4,          Seite 7:

Bezogen auf die Stellungnahme aus Sicht des Kreisstraßenbau- und Unterhaltung, ÖPNV und Verkehr beschließt der Rat der Stadt einstimmig, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - nicht zu berücksichtigen.

zu II /2.1,         Seite 9:

Bezogen auf die Anregung des Einwenders 2 zur Entbehrlichkeit der städtebaulichen Ordnung, beschließt der Rat der Stadt einstimmig, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - zurückzuweisen.

zu II /2.2,         Seite 9:

Bezogen auf die Anregung des Einwenders 2 zur Entbehrlichkeit der Grundstückserschließung, beschließt der Rat der Stadt einstimmig, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - zurückzuweisen.

zu II /2.3,         Seite 10:

Bezogen auf die Anregung des Einwenders 2 zur Fehlgewichtung der Eigentumsbelange, beschließt der Rat der Stadt einstimmig, diese – entsprechend des Ergebnisses der Prüfung/Abwägung - zurückzuweisen.

zu B)               Seite 11:

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den einfachen Bebauungsplan DA Nr. 11 „Stichstraße Forthausen“ als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB. Der Begründung wird zugestimmt.