Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 03.12.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" A) Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden	RAT/1185/2007
Ö 5		Bebauungsplan Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle" A) Aufstellungsbeschluss B) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden	RAT/1186/2007
Ö 6		31. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Elbringhausen/Altenhöhe	RAT/1189/2007
Ö 7		2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"	RAT/1190/2007
Ö 8		A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der erneuten Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB für 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB B) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB	RAT/1162/2007
Ö 9		Einfacher Bebauungsplan DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen" A) Behandlung der Anregungen B) Satzungsbeschluss	RAT/1184/2007
Ö 10		5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Braunsberg" A. Vorstellung der Planinhalte B. Erneuter Aufstellungsbeschluss C. Offenlagebeschluss	RAT/1196/2007
Ö 11		Verbesserung der Zuwegung für Behinderte im Bereich des Rathausvorplatzes	RAT/1205/2007
Ö 12		Ausbau eines Teilstücks Telegrafenstraße hier: Einzelsatzung	RAT/1202/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Einzelsatzung zur Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich „Teilstück Telegrafenstr, Bügeleisen“.

	03.12.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig die Einzelsatzung zur Erhebung von Beitr Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (ohne Fraktion), die Einzelsatzung zur Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich „Teilstück Telegrafenstr, Bügeleisen“, zu beschließen.

	10.12.2007 - Rat der Stadt
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Einzelsatzung zur Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen im Bereich „Teilstück Telegrafenstr, Bügeleisen“.
Ö 13		Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Kamp, Ringstraße" im Ortsteil Dabringhausen hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1188/2007
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2007 auf Erweiterung der Zone 30-Regelung auf der K 8 (Pohlhauser Straße)	RAT/1207/2007
Ö 15		Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2007 auf Einrichtung einer Tempo 20-Regelung auf der Ringstraße	RAT/1208/2007
Ö 16		Anfragen
Ö 16.1		Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.11.2007 bezüglich a) der Park-and-Ride-Anlage in der Nähe der Autobahnauffahrten b) des Sachstandes Planung Kreisverkehr im Belten c) des Straßenbeschilderungskonzeptes	RAT/1206/2007
Ö 17		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Öffentlich-rechtlicher Vertrag im Bereich Rautenbacher Weg hier: endgültige Herstellung und Übernahme
N 3		Verschiedenes