Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 18.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung gemäß § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1232/2008  
Ö 5  
Erneuerung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. DA 10 "Auf dem Heidchen" mit erweitertem räumlichen Geltungsbereich.
Enthält Anlagen
RAT/1233/2008  
Ö 6  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Käfringhausen" Offenlagebeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1224/2008  
Ö 7  
Entwicklungssatzung "Käfringhausen" A. Vorstellung der Planinhalte zur Entwicklungssatzung B. Offenlagebeschluss gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1225/2008  
Ö 8  
28. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wöllersberg" Offenlagebeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1226/2008  
Ö 9  
Entwicklungssatzung "Wöllersberg" A. Vorstellung der Planinhalte zur Entwicklungssatzung B. Offenlagebeschluss gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1227/2008  
Ö 10  
Kanal- und Straßenbau "Im Rosenacker" hier: Baubeschluss für den Straßenbau
RAT/1242/2008  
Ö 11  
Bestellung eines Sachverständigen im Umlegungsausschuss
RAT/1223/2008  
Ö 12  
Herstellung der Erschließungsanlage "Irlenweg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1218/2008  
Ö 13  
Herstellung der Erschließungsanlage "Unterstraße 18 - 20" (Stichweg) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1221/2008  
Ö 14  
Herstellung der Erschließungsanlage "Biberweg" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1222/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Übernahme:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die durch den Vorhabenträger, Fistula Grundstücks-Vermietungsgesellschaft mbH & Co KG, hergestellte Erschließungsanlage „Biberweg“ endgültig in die Haftungs- und Unterhaltungspflicht zu übernehmen.

 

Widmung:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke der Straße „Biberweg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr:

 

Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 15, Teilstücke aus den Flurstücken 88, 226, 234, 236 und  241

 

Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt.

 

Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.   

   
    18.02.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Übernahme:

Übernahme:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig zu beschließen, die durch den Vorhabenträger, Fistula Grundstücks-Vermietungsgesellschaft mbH & Co KG, hergestellte Erschließungsanlage „Biberweg“ endgültig in die Haftungs- und Unterhaltungspflicht zu übernehmen.

 

Widmung:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke der Straße „Biberweg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr zu beschließen:

 

Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 15, Teilstücke aus den Flurstücken 88, 226, 234, 236 und  241

 

Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt.

 

Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.  

 

   
    10.03.2008 - Rat der Stadt
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
    Übernahme:

Übernahme:

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, die durch den Vorhabenträger, Fistula Grundstücks-Vermietungsgesellschaft mbH & Co KG, hergestellte Erschließungsanlage „Biberweg“ endgültig in die Haftungs- und Unterhaltungspflicht zu übernehmen.

 

Widmung:

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung der nachstehend aufgeführten Grundstücke der Straße „Biberweg“ zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr:

 

Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 15, Teilstücke aus den Flurstücken 88, 226, 234, 236 und  241

 

Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesen Grundstücken wird auf keine Verkehrsart beschränkt.

 

Die Widmung ist öffentlich bekannt zu machen.  

 

Ö 15  
Knotenpunkt "Bügeleisen" Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 25.01.2008
Enthält Anlagen
RAT/1245/2008  
Ö 16  
Einrichtung einer Tempo 20 - Regelung auf der Ringstraße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2007
RAT/1236/2008  
Ö 17  
Optimierung der Ampelanlagen in Wermelskirchen hier: Antrag der WNK UWG- Fraktion vom 2.10.2007
RAT/1237/2008  
Ö 18     Anträge von Fraktionen    
Ö 18.1  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 14.01.2008 bezüglich der Richtigstellung der Straßennamen im Bereich Wolhagener Straße, Remscheider Straße
Enthält Anlagen
RAT/1247/2008  
Ö 18.2     Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 08.01.2008 bezüglich der Prüfung zur Realisierung eines Radweges auf der stillgelegten Bahntrasse
Enthält Anlagen
RAT/1246/2008  
Ö 18.3     Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2008 bezüglich der ehemaligen Bahntrasse der Kursbuchstrecke 411
Enthält Anlagen
RAT/1248/2008  
Ö 18.4  
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.02.2008 bezüglich der Verwendung der Bahntrasse 411
Enthält Anlagen
RAT/1268/2008  
Ö 19  
Anfragen    
Ö 20  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes