Tagesordnung - Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 17.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 2  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3  
Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht
RAT/0255/2003  
Ö 4  
Stadtwacht; Abschlußbericht
RAT/0278/2003  
Ö 5  
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die notärztliche Versorgung der Stadt Burscheid und eines Teils des Stadtgebietes Leichlingen durch den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen
RAT/0270/2003  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/0306/2003  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/0224/2003  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
RAT/0225/2003  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 21. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980
Enthält Anlagen
RAT/0220/2003  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
RAT/0227/2003  
Ö 11  
Haushaltsplanung 2004
Enthält Anlagen
RAT/0264/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt,

 

a)      Die Unterabschnitte 002 - 110, 130 - 160, 241, 406, 500, 620, 675/0, 675/1, 680, 700, 702, 721/0, 721/1, 730 - 731, 750, 760, 761/1, 762, 780 (außer H.-Stelle 780.510.0.8), 790 - 792, 810, 817, 880, 881, 900 – 920 des Verwaltungshaushaltes,

 

b)     die Sammelnachweise Personalausgaben,  Bewirtschaftung Grundstücke und

      Geschäftsausgaben

 

c)      die Unterabschnitte 020, 060, 061, 130 - 160, 620, 621, 761/1, 761/3, 791, 880, 881, 882, 890, 900, 910, 920 des Vermögenshaushaltes,

 

d)     die Unterabschnitte 020 - 160, 620, 621, 761 (ohne Mehrzweckhallen), 791

und  die Einzelpläne 8 + 9 des Investitionsprogrammes

 

e)  die Produktbeschreibungen zu den Produkten der Produktgruppe

10.01- Organisation und Informationstechnologie = 10.01.01 - Informationstechnik und

40.01 - Schule =  40.01.07 - Berufsbildende Schulen

 

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2004 sowie der vorgelegten Produktbeschreibungen (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    17.11.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

 

                         

                         

Ö 12  
Stellenplanentwurf 2004    
Ö 13  
Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Haushaltsstelle 1.639.960.0.6 Straßenbaumaßnahme Schürholz/Arnzhäuschen    
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
Ö 15.1  
Volkstrauertag    
Ö 15.2  
Getränkehandel am Edekamarkt Belten    
Ö 15.3  
Bürgerinformation Ausbau Brückenweg    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten      
N 3     Grundstücksangelegenheiten      
N 3.1     Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Globus-Marktes (EKZ), Viktoriastraße      
N 3.2     Grundstücksangelegenheit; Erwerb des Bauhofgeländes in Wermelskirchen-Sonne vom Rheinisch-Bergischen Kreis      
N 4     Auftragsvergabe      
N 4.1     Sanierung Innenstadt "Durchstich Taubengasse" hier: Vergabe der Bauarbeiten      
N 4.2     Vergabe der Arbeiten "Gas-, Wasser- und Abwasserinstallation" für den Umbau und die Erweiterung der Städtischen Verbundschule      
N 5     Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen      
N 6     Stundung von Friedhofsgebühren      
N 7     Verschiedenes