Tagesordnung - Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 17.11.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 2		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 3		Beratung von Anregungen und Beschwerden hier: Sachstandsbericht	RAT/0255/2003
Ö 4		Stadtwacht; Abschlußbericht	RAT/0278/2003
Ö 5		Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die notärztliche Versorgung der Stadt Burscheid und eines Teils des Stadtgebietes Leichlingen durch den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen	RAT/0270/2003
Ö 6		Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/0306/2003
Ö 7		Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/0224/2003
Ö 8		Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	RAT/0225/2003
Ö 9		Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 21. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980	RAT/0220/2003
Ö 10		Gebührenkalkulation 2004 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	RAT/0227/2003
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt “Abfallbeseitigung” für das Jahr 2004 zur Kenntnis. Danach können die Gebühren gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt der Gebührenausgleichsrücklage einen Betrag in Höhe von 55.000 € zu entnehmen.

	17.11.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 10 - ungeändert beschlossen

Ö 11		Haushaltsplanung 2004	RAT/0264/2003
Ö 12		Stellenplanentwurf 2004
Ö 13		Unterrichtung über Mehrausgaben nach § 29 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Haushaltsstelle 1.639.960.0.6 Straßenbaumaßnahme Schürholz/Arnzhäuschen
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
Ö 15.1		Volkstrauertag
Ö 15.2		Getränkehandel am Edekamarkt Belten
Ö 15.3		Bürgerinformation Ausbau Brückenweg
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten
N 3		Grundstücksangelegenheiten
N 3.1		Grundstücksangelegenheit; Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Globus-Marktes (EKZ), Viktoriastraße
N 3.2		Grundstücksangelegenheit; Erwerb des Bauhofgeländes in Wermelskirchen-Sonne vom Rheinisch-Bergischen Kreis
N 4		Auftragsvergabe
N 4.1		Sanierung Innenstadt "Durchstich Taubengasse" hier: Vergabe der Bauarbeiten
N 4.2		Vergabe der Arbeiten "Gas-, Wasser- und Abwasserinstallation" für den Umbau und die Erweiterung der Städtischen Verbundschule
N 5		Gewährung von Darlehen aus Mitteln der Stiftung Wohnungshilfswerk der Stadt Wermelskirchen
N 6		Stundung von Friedhofsgebühren
N 7		Verschiedenes