Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1546/2009  
Ö 5  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
RAT/1548/2009  
Ö 6  
Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre
RAT/1532/2009  
Ö 7  
Ausschreibungsverfahren Loches Platz Beauftragung eines Beratungsbüros im Wege der Freihändigen Vergabe   RAT/1576/2009  
Ö 8  
Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Enthält Anlagen
RAT/1522/2009  
Ö 9  
Frauenförderplan 2009 - 20011
RAT/1573/2009  
Ö 10  
Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1527/2009  
Ö 11  
Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung)
Enthält Anlagen
RAT/1543/2009  
Ö 12  
Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region" Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss derRegionale 2010 Weiterführung des Projektes
RAT/1552/2009-1  
Ö 13  
Wiederwahl des Beigeordneten Jürgen Graef
RAT/1514/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, Herrn Jürgen Graef für die Dauer von 8 Jahren (01.07.2009 bis 30.06.2017) zum Beigeordneten der Stadt Wermelskirchen wieder zu berufen. Die Bestellung von Herrn Beigeordneten Jürgen Graef zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters durch Beschluss des Rates der Stadt vom 26.09.2005 gilt unverändert fort.

   
    16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Herr Graef verlässt zu diesem Tagesordnungspunkt den Sitzungstisch und nimmt an der Beratung und Abstimmung hieran gemäß § 31

Herr Erster Beigeordneter Graef verlässt zu diesem Tagesordnungspunkt den Sitzungsraum.

Auf Antrag von Stadtverordnetem Rehse wird die Angelegenheit einstimmig zur Entscheidung in die Sitzung des Rates der Stadt am 23.03.2009 verwiesen.

   
    23.03.2009 - Rat der Stadt
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Herr Erster Beigeordneter Graef verlässt während der Beratung dieses Tagesordnungspunktes den Sitzungsraum. Auf Antrag von Stadtverordnetem Burghoff erfolgt geheime Abstimmung. Als Stimmzähler werden die Stadtverordneten Galonska und Lambeck bestimmt.

 

Der Rat der Stadt beschließt mit 30 Stimmen gegen 24 Stimmen, Herrn Jürgen Graef für die Dauer von 8 Jahren (01.07.2009 bis 30.06.2017) zum Beigeordneten der Stadt Wermelskirchen wieder zu berufen. Die Bestellung von Herrn Beigeordneten Jürgen Graef zum Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters durch Beschluss des Rates der Stadt vom 26.09.2005 gilt unverändert fort.

Ö 14  
Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: Finanzierungsantrag
RAT/1554/2009  
Ö 15  
Stiftung Wohnungshilfswerk (WHW), Bericht über Darlehensvergabe
RAT/1558/2009  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG v. 05.02.2009; Antrag zur Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II
RAT/1577/2009  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 11.02.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz
RAT/1578/2009  
Ö 18  
Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 04.03.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz
RAT/1580/2009  
Ö 19  
Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
RAT/1581/2009  
Ö 20  
Anfragen    
Ö 20.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.01.2009; Schließung der Postfiliale Pohlhausen    
Ö 20.2  
Anfrage der CDU Fraktion v. 04.03.2009; Teilnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises am Pilotbetrieb Bundeseinheitliche Behördennummern D115    
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008      
N 4     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln      
N 5     Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm      
N 6     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 7     Grundstücksangelegenheit; Ausübung des Heimfalls an zwei Erbbaurechten      
N 8     Verschiedenes