Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1546/2009  
Ö 5  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
RAT/1548/2009  
Ö 6  
Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre
RAT/1532/2009  
Ö 7  
Ausschreibungsverfahren Loches Platz Beauftragung eines Beratungsbüros im Wege der Freihändigen Vergabe   RAT/1576/2009  
Ö 8  
Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Enthält Anlagen
RAT/1522/2009  
Ö 9  
Frauenförderplan 2009 - 20011
RAT/1573/2009  
Ö 10  
Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1527/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates in

 

„Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen“

 

gem. der beigefügten Anlage.

   
    05.03.2009 - Sozialausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

   
    16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Behinderten

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates in „Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen“ gem. der der Beschlussvorlage beigefügten Anlage zu beschließen.

   
    23.03.2009 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates in

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Änderung der derzeitigen Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates in „Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Wermelskirchen“ gem. der beigefügten Anlage.

Ö 11  
Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung)
Enthält Anlagen
RAT/1543/2009  
Ö 12  
Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region" Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss derRegionale 2010 Weiterführung des Projektes
RAT/1552/2009-1  
Ö 13  
Wiederwahl des Beigeordneten Jürgen Graef
RAT/1514/2009  
Ö 14  
Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: Finanzierungsantrag
RAT/1554/2009  
Ö 15  
Stiftung Wohnungshilfswerk (WHW), Bericht über Darlehensvergabe
RAT/1558/2009  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG v. 05.02.2009; Antrag zur Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II
RAT/1577/2009  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 11.02.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz
RAT/1578/2009  
Ö 18  
Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 04.03.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz
RAT/1580/2009  
Ö 19  
Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
RAT/1581/2009  
Ö 20  
Anfragen    
Ö 20.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.01.2009; Schließung der Postfiliale Pohlhausen    
Ö 20.2  
Anfrage der CDU Fraktion v. 04.03.2009; Teilnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises am Pilotbetrieb Bundeseinheitliche Behördennummern D115    
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008      
N 4     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln      
N 5     Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm      
N 6     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 7     Grundstücksangelegenheit; Ausübung des Heimfalls an zwei Erbbaurechten      
N 8     Verschiedenes