Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1546/2009
Ö 5		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im IV. Quartal 2008	RAT/1548/2009
Ö 6		Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre	RAT/1532/2009
Ö 7		Ausschreibungsverfahren Loches Platz Beauftragung eines Beratungsbüros im Wege der Freihändigen Vergabe	RAT/1576/2009
Ö 8		Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements	RAT/1522/2009
Ö 9		Frauenförderplan 2009 - 20011	RAT/1573/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den vorgelegten dritten Frauenförderplan für den Zeitraum von drei Jahren (2009 bis 2011).

	16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt den vorgelegten dritten Frauenförderplan für den Zeitrau Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, den vorgelegten dritten Frauenförderplan für den Zeitraum von drei Jahren (2009 bis 2011) zu beschließen.

	23.03.2009 - Rat der Stadt
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den vorgelegten dritten Frauenförderplan für den Zeitraum von drei Jahren (2009 bis 2011).
Ö 10		Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen	RAT/1527/2009
Ö 11		Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung)	RAT/1543/2009
Ö 12		Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region" Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss derRegionale 2010 Weiterführung des Projektes	RAT/1552/2009-1
Ö 13		Wiederwahl des Beigeordneten Jürgen Graef	RAT/1514/2009
Ö 14		Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: Finanzierungsantrag	RAT/1554/2009
Ö 15		Stiftung Wohnungshilfswerk (WHW), Bericht über Darlehensvergabe	RAT/1558/2009
Ö 16		Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG v. 05.02.2009; Antrag zur Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II	RAT/1577/2009
Ö 17		Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 11.02.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz	RAT/1578/2009
Ö 18		Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 04.03.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz	RAT/1580/2009
Ö 19		Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen	RAT/1581/2009
Ö 20		Anfragen
Ö 20.1		Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.01.2009; Schließung der Postfiliale Pohlhausen
Ö 20.2		Anfrage der CDU Fraktion v. 04.03.2009; Teilnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises am Pilotbetrieb Bundeseinheitliche Behördennummern D115
Ö 21		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
N 4		Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln
N 5		Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm
N 6		Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 7		Grundstücksangelegenheit; Ausübung des Heimfalls an zwei Erbbaurechten
N 8		Verschiedenes