Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 16.03.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1546/2009
Ö 5		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im IV. Quartal 2008	RAT/1548/2009
Ö 6		Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre	RAT/1532/2009
Ö 7		Ausschreibungsverfahren Loches Platz Beauftragung eines Beratungsbüros im Wege der Freihändigen Vergabe	RAT/1576/2009
Ö 8		Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements	RAT/1522/2009
Ö 9		Frauenförderplan 2009 - 20011	RAT/1573/2009
Ö 10		Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen	RAT/1527/2009
Ö 11		Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung)	RAT/1543/2009
Ö 12		Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region" Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss derRegionale 2010 Weiterführung des Projektes	RAT/1552/2009-1
Ö 13		Wiederwahl des Beigeordneten Jürgen Graef	RAT/1514/2009
Ö 14		Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: Finanzierungsantrag	RAT/1554/2009
Ö 15		Stiftung Wohnungshilfswerk (WHW), Bericht über Darlehensvergabe	RAT/1558/2009
Ö 16		Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG v. 05.02.2009; Antrag zur Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II	RAT/1577/2009
	16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 16 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Der Antrag gilt als eingebracht Der Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG gilt als eingebracht und wird in einer der nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses beraten.
Ö 17		Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 11.02.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz	RAT/1578/2009
Ö 18		Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 04.03.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz	RAT/1580/2009
Ö 19		Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen	RAT/1581/2009
Ö 20		Anfragen
Ö 20.1		Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.01.2009; Schließung der Postfiliale Pohlhausen
Ö 20.2		Anfrage der CDU Fraktion v. 04.03.2009; Teilnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises am Pilotbetrieb Bundeseinheitliche Behördennummern D115
Ö 21		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
N 4		Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln
N 5		Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm
N 6		Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 7		Grundstücksangelegenheit; Ausübung des Heimfalls an zwei Erbbaurechten
N 8		Verschiedenes