Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
 RAT/1546/2009  
Ö 5  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im IV. Quartal 2008
Enthält Anlagen
 RAT/1548/2009  
Ö 6  
Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre
RAT/1532/2009  
Ö 7  
Ausschreibungsverfahren Loches Platz Beauftragung eines Beratungsbüros im Wege der Freihändigen Vergabe   RAT/1576/2009  
Ö 8  
Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements
Enthält Anlagen
 RAT/1522/2009  
Ö 9  
Frauenförderplan 2009 - 20011
RAT/1573/2009  
Ö 10  
Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/1527/2009  
Ö 11  
Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung)
Enthält Anlagen
 RAT/1543/2009  
Ö 12  
Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region" Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss derRegionale 2010 Weiterführung des Projektes
RAT/1552/2009-1  
Ö 13  
Wiederwahl des Beigeordneten Jürgen Graef
RAT/1514/2009  
Ö 14  
Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen hier: Finanzierungsantrag
RAT/1554/2009  
Ö 15  
Stiftung Wohnungshilfswerk (WHW), Bericht über Darlehensvergabe
RAT/1558/2009  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG v. 05.02.2009; Antrag zur Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II
RAT/1577/2009  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 11.02.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz
RAT/1578/2009  
    16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Der Tagesordnungspunkt wurde unter TOP 7 behandelt

Dieser Antrag wurde bereits unter Tagesordnungspunkt 7 beraten.
Ö 18  
Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 04.03.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz
RAT/1580/2009  
Ö 19  
Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
 RAT/1581/2009  
Ö 20  
Anfragen    
Ö 20.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.01.2009; Schließung der Postfiliale Pohlhausen    
Ö 20.2  
Anfrage der CDU Fraktion v. 04.03.2009; Teilnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises am Pilotbetrieb Bundeseinheitliche Behördennummern D115    
Ö 21  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 3     Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008      
N 4     Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln      
N 5     Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm      
N 6     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 7     Grundstücksangelegenheit; Ausübung des Heimfalls an zwei Erbbaurechten      
N 8     Verschiedenes