TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 RAT/1546/2009
Ö 5
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im IV. Quartal 2008 RAT/1548/2009
Ö 6
Betriebskostenzuschüsse für Tageseinrichtungen für Kinder gem. GTK
Rückzahlung von Betriebskostenzuschüssen für die Kita Jahnstraße für vorangegangene Jahre RAT/1532/2009
Ö 7
Ausschreibungsverfahren Loches Platz
Beauftragung eines Beratungsbüros im Wege der Freihändigen Vergabe
RAT/1576/2009
Ö 8
Personalkonzept der örtlichen Rechnungsprüfung zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements RAT/1522/2009
Ö 9
Frauenförderplan 2009 - 20011 RAT/1573/2009
Ö 10
Änderung der Satzung des ehrenamtlichen Behindertenbeirates der Stadt Wermelskirchen in "Satzung des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung" der Stadt Wermelskirchen RAT/1527/2009
Ö 11
Änderung der Seniorenbeiratsordnung zwecks Ermöglichung der beratenden Teilnahme des Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden des ehrenamtlichen Beirates für Menschen mit Behinderung an den Sitzungen des Seniorenbeirates (Ergänzung von § 2 Abs. 3 der Seniorenbeiratsordnung) RAT/1543/2009
Ö 12
Regionale 2010 - Abschluss des Projektentwurfs "Dhünnhochfläche - Wasserwerk der Region"
Zustimmender Beschluss zum Projektdossier und zu den Projektbeschreibungen
Vorlage des Projektentwurfs zum Erreichen der A - Qualifikation beim Ausschuss derRegionale 2010
Weiterführung des Projektes RAT/1552/2009-1
Ö 13
Wiederwahl des Beigeordneten Jürgen Graef RAT/1514/2009
Ö 14
Verbesserung des ÖPNV im Bereich der Haltestellen
hier: Finanzierungsantrag RAT/1554/2009
Ö 15
Stiftung Wohnungshilfswerk (WHW), Bericht über Darlehensvergabe RAT/1558/2009
Ö 16
Antrag der Fraktionen von Bürgerforum, FDP, UWG und WNK UWG v. 05.02.2009; Antrag zur Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Konjunkturpaket II RAT/1577/2009
Ö 17
Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 11.02.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz RAT/1578/2009
Ö 18
Antrag der Fraktionen CDU und SPD v. 04.03.2009; Fachliche Begleitung des Teilnahmewettbewerbs Loches-Platz RAT/1580/2009
Ö 19
Anregung gem. § 24 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen RAT/1581/2009
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Das
Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.
16.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 19 - an Verwaltung zurück verwiesen
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, diesen
Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung des Rates der Stadt am 23
Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, diesen Tagesordnungspunkt auf
die Tagesordnung des Rates der Stadt am 23.03.2009 zu setzen und dort zu
beraten.
23.03.2009 - Rat der Stadt
Ö 23 - zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag: Nach erfolgter Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt wird die Sitzung auf Antrag von Stadtverordnetem Burghoff für 10 Minuten unterbrochen.
Der Rat der Stadt beschließt mit 24 Stimmen (12 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 5 WNK UWG, 3 UWG) gegen 11 Stimmen (7 Bürgerforum, 4 FDP) bei 18 Enthaltungen (CDU) eine Resolution entsprechend des Wortlautes der der Beschlussvorlage beigefügten Anregung an die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen zu richten. Der Bürgermeister wird beauftragt, entsprechend zu verfahren.
Ö 20
Anfragen
Ö 20.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 13.01.2009; Schließung der Postfiliale Pohlhausen
Ö 20.2
Anfrage der CDU Fraktion v. 04.03.2009; Teilnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises am Pilotbetrieb Bundeseinheitliche Behördennummern D115
Ö 21
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
N 4
Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln
N 5
Sachstandsbericht Vitalisierungsprogramm
N 6
Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 7
Grundstücksangelegenheit;
Ausübung des Heimfalls an zwei Erbbaurechten
N 8
Verschiedenes
