Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 22.06.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Gebietsänderung zwischen Remscheid und Wermelskirchen im Eschbachtal	RAT/1564/2009
Ö 5		Ergänzungssatzung "Löh" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1617/2009
Ö 6		Umnutzung und Bebauung des ehemaligen Bauhofgeländes "Eickerberg" mit einer Skaterhalle und Zusatzräumen für weitere Institutionen. Hier: Planrecht und Abstimmung der Entwicklungsziele für die Fläche.	RAT/1659/2009
Ö 7		Ergänzungssatzung "Tente/Weidenweg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1662/2009
Ö 8		2. Klarstellungssatzung "Lüffringhausen A. Vorstellung des Inhalts der Klarstellungssatzung B. Satzungsbeschluss	RAT/1606/2009
Ö 9		2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen" A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss	RAT/1607/2009
Ö 10		A) 30. Änd. des Flächennutzungsplanes „Hochseilgarten Zurmühle“ Einstellung des Bauleitplanverfahrens B) Bebauungsplanverfahren Nr. 80 „Hochseilgarten Zurmühle“ Einstellung des Bauleitplanverfahrens	RAT/1632/2009
Ö 11		Entwicklungssatzung "Große Ledder" A. Vorstellung der Planinhalte zur Entwicklungssatzung B. Offenlagebeschluss gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB	RAT/1656/2009
Ö 12		Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; Berücksichtigung bei künftigen Bauleitplanverfahren	RAT/1647/2009
Ö 13		Kanal- und Straßenbau "Am Hain" hier: Ausbaubeschluss	RAT/1650/2009
Ö 14		Parkscheibenregelung an der Hauptstraße in Dhünn Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2009	RAT/1637/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion, auf Einführung einer Parkscheibenregelung in der Hauptstraße, aufgrund des dargestellten Sachverhaltes nicht zu.

	22.06.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion mit 11 Gegenstimmen (SPD, BüFo, WNK/UWG, UWG Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion mit 11 Gegenstimmen (SPD, BüFo, WNK/UWG, UWG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, ohne Fraktion) bei 8 Ja-Stimmen (CDU), auf Einführung einer Parkscheibenregelung in der Hauptstraße, aufgrund des dargestellten Sachverhaltes nicht zu.
Ö 15		Ampelschaltungen im Stadtgebiet Hier: Anfrage der WNK UWG – Fraktion vom 22.03.09 für die Sitzung am 11.05.09 des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr	RAT/1638/2009
Ö 16		Herstellung der Erschließungsanlage "Staller Weg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1651/2009
Ö 17		Öffnung der Telegrafenstraße für den Radverkehr hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2009	RAT/1667/2009
Ö 18		Anfragen
Ö 18.1		Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.06.2009 bezüglich der Verkehrsregelung Kölner Straße/Obere Eich/Telegrafenstraße	RAT/1668/2009
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes