Tagesordnung - 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 22.06.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Gebietsänderung zwischen Remscheid und Wermelskirchen im Eschbachtal	RAT/1564/2009
Ö 5		Ergänzungssatzung "Löh" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1617/2009
Ö 6		Umnutzung und Bebauung des ehemaligen Bauhofgeländes "Eickerberg" mit einer Skaterhalle und Zusatzräumen für weitere Institutionen. Hier: Planrecht und Abstimmung der Entwicklungsziele für die Fläche.	RAT/1659/2009
Ö 7		Ergänzungssatzung "Tente/Weidenweg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1662/2009
Ö 8		2. Klarstellungssatzung "Lüffringhausen A. Vorstellung des Inhalts der Klarstellungssatzung B. Satzungsbeschluss	RAT/1606/2009
Ö 9		2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen" A. Vorstellung der Inhalte zur Ergänzungssatzung B. Offenlagebeschluss	RAT/1607/2009
Ö 10		A) 30. Änd. des Flächennutzungsplanes „Hochseilgarten Zurmühle“ Einstellung des Bauleitplanverfahrens B) Bebauungsplanverfahren Nr. 80 „Hochseilgarten Zurmühle“ Einstellung des Bauleitplanverfahrens	RAT/1632/2009
Ö 11		Entwicklungssatzung "Große Ledder" A. Vorstellung der Planinhalte zur Entwicklungssatzung B. Offenlagebeschluss gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB	RAT/1656/2009
Ö 12		Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; Berücksichtigung bei künftigen Bauleitplanverfahren	RAT/1647/2009
Ö 13		Kanal- und Straßenbau "Am Hain" hier: Ausbaubeschluss	RAT/1650/2009
Ö 14		Parkscheibenregelung an der Hauptstraße in Dhünn Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2009	RAT/1637/2009
Ö 15		Ampelschaltungen im Stadtgebiet Hier: Anfrage der WNK UWG – Fraktion vom 22.03.09 für die Sitzung am 11.05.09 des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr	RAT/1638/2009
Ö 16		Herstellung der Erschließungsanlage "Staller Weg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1651/2009
Ö 17		Öffnung der Telegrafenstraße für den Radverkehr hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2009	RAT/1667/2009
Ö 18		Anfragen
Ö 18.1		Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.06.2009 bezüglich der Verkehrsregelung Kölner Straße/Obere Eich/Telegrafenstraße	RAT/1668/2009
	22.06.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 18.1 - ungeändert beschlossen
	Herr Lohkamp berichtet dem Ausschuss, dass am 25 Herr Lohkamp berichtet dem Ausschuss, dass am 25.06.2009 ein Termin stattfindet. In diesem Termin soll die Verkehrsführung während der Kirmes besprochen werden. Auf Nachfrage von Stadtverordneten Seeger erklärt Herr Lohkamp, dass das Ergebnis dieser Besprechung den Bürgern möglichst zeitnah mitgeteilt werden soll. Das Ergebnis dieser Besprechung wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Ö 19		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes