Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 21.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2009 1. Entwicklung der Erträge und Aufwendungen/Ein- und Auszahlungen im II. Quartal 2009 2. Derzeitige Haushaltssituation und Prüfung des Erfordernisses der Aufstellung eines Nachtragshaushaltes
RAT/1679/2009  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
 RAT/1678/2009  
Ö 6  
Prüfung und Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2007
Enthält Anlagen
 RAT/1671/2009  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2008
RAT/1677/2009  
Ö 8  
Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger; Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
RAT/1686/2009  
Ö 9  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.001(Förderung der Erziehung in der Familie), 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.003 (Eingliederungshilfefür seelisch behinderte Kinder und Jugendliche), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen).
RAT/1710/2009  
Ö 10  
Gesamtausgabebedarf Pestalozzischule
RAT/1712/2009  
Ö 11  
Finanzierung der Einrichtungskosten für die Hauptschul-Mensa
RAT/1713/2009  
Ö 12  
A) 30. Änd. des Flächennutzungsplanes "Hochseilgarten Zurmühle" Einstellung des Bauleitplanverfahrens B) Bebauungsplanverfahren Nr. 80 "Hochseilgarten Zurmühle" Einstellung des Bauleitplanverfahrens
Enthält Anlagen
 RAT/1632/2009  
Ö 13  
Aufstellung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Gewerbeflächen-Entwicklungsbereich Büschhausen/Hünger
Enthält Anlagen
 RAT/1696/2009  
Ö 14  
Antrag der WNK UWG: Überarbeitung der Sondernutzungssatzung
RAT/1711/2009  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes