Tagesordnung - 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 10.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Aussenbereichssatzungen nach § 35 (6) BauGB für die Hofschaften Engerfeld, Rölscheid, Süppelbach, Well und Am Röttgen a) Abwägung der vorgebrachten Anregungen b) Satzungsbeschluss
RAT/0086/2004  
Ö 5  
A) Einleitung von Satzungsverfahren als Aussenbereichssatzungen nach § 35 (6) BauGB für die Hofschaften Töckelhausen, Buchholzen Nord, Niederrautenbach, Staelsmühle B) Weiterführung der Aussenbereichssatzung Ketzberger Höhe mit geänderter Abgrenzung C)Ergänzung von Innenbereichssatzungen in Forthausen und Schürholz D)Beratung von Anträgen zu Satzungsergänzungen in Buchholzen, Osminghausen, Wickhausen, Rautenbacher Weg, Osminghausen und Vorderhufe
RAT/0093/2004  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 72 "Eipringhausen" A) Zustimmung zur Änderung des Vorhabenträgers B) Beschluss des Durchführungsvertrages C) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB D) Satzungsbeschluss gemäß §10 (1) BauGB
RAT/0060/2003/2  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zu A)

Der Rat der Stadt nimmt die Änderung des Vorhabenträgers in TERRA Haus+Grund GmbH, Tente 42a, 42929 Wermelskirchen, zustimmend zur Kenntnis.

 

Zu B)

Der Rat der Stadt beschließt den Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 72 “Eipringhausen” mit dem Vorhabenträger TERRA Haus+Grund GmbH, Tente 42a, 42929 Wermelskirchen, in der vorliegenden Fassung.

 

Zu C)

Der Rat der Stadt beschließt die Kenntnisnahme, Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten jeweiligen Beschlussvorschläge.

 

Zu D)

Der Rat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 72 “Eipringhausen” gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Der Begründung in der Fassung vom 10.05.04 wird zugestimmt.

 

   
    10.05.2004 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    17.05.2004 - Rat der Stadt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   
Ö 7  
Umgestaltung Schwanenplatz hier: mündlicher Sachstandsbericht zur Ausführungsplanung    
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord" hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages
RAT/0109/2004  
Ö 9  
Bebauung im Bereich Unterstraße hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages
RAT/0106/2004  
Ö 10  
Erschließung im Bereich "Auf dem Kamp" hier: Ausführungsfristen
RAT/0101/2004  
Ö 11  
Umgestaltung Innenstadt Vorstellung der Planung "Buswartehallen"
RAT/0054/2004  
Ö 12  
Straßenausbau " Forthausen" Ausbaubeschluß
RAT /0100/2004  
Ö 13  
Straßenausbau Stichweg Buchholzen Vorsorgebeschluß
RAT/0099/2004  
Ö 14  
Oberflächensanierung verschiedener Gemeindeverbindungsstraßen
RAT/0107/2004  
Ö 15  
Straßenbenennungen in Hilfringhausen    
Ö 16  
Anfragen    
Ö 17  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     ÖPNV hier: mündlicher Sachstandsbericht      
N 3     Verschiedenes