Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 07.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien	0182/2019
Ö 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Zahlung eines Vorschusses an den "Schwimmverein Dabringhausen e.V." für den Neubau eines Kleinkinderbeckens	0140/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 22.07.2019, mit welcher der Bürgermeister mit einem weiteren Mitglied des Rates der Stadt die Gewährung eines Vorschusses in Höhe von 15.000 € an den „Schwimmverein Dabringhausen e.V.“ beschlossen hat. Der Vorschuss wird mit dem laufenden Zuschuss der nächsten drei Jahre jeweils in Höhe von jeweils 5.000 € verrechnet.

	07.10.2019 - Rat der Stadt
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt genehmigt einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung vom 22.07.2019, mit welcher der Bürgermeister mit einem weiteren Mitglied des Rates der Stadt die Gewährung eines Vorschusses in Höhe von 15.000 € an den „Schwimmverein Dabringhausen e.V.“ beschlossen hat. Der Vorschuss wird mit dem laufenden Zuschuss der nächsten drei Jahre jeweils in Höhe von jeweils 5.000 € verrechnet.
Ö 5		Beitritt der Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises als Verbandsmitglied zum Kommunalen Zweckverband Südwestfalen-IT (SIT)	0148/2019
Ö 6		Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Aufhebungssatzung	0144/2019
Ö 7		Durchführungsvertrag Loches-Platz	0143/2019
Ö 8		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	0145/2019
Ö 9		4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen": Abwägung und Satzungsbeschluss	0150/2019
Ö 10		Einrichtung eines Fassadenprogramms für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung privater Fassaden und von Frei- und Gartenflächen - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030	0151/2019
Ö 11		Einrichtung eines Verfügungsfonds für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien zur Gewährung von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) WermelskirchenInnenstadt 2030	0152/2019
Ö 12		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB	0125/2019
Ö 13		Schwanenschule: Heizungssanierung	0164/2019
Ö 14		Entwicklung der Haushaltssituation 2019	0176/2019
Ö 15		Anfragen
Ö 16		Antrag der SPD Fraktion vom 18.09.2019; Öffentliche Kommunikationsformen und Sprachverwendungen	0172/2019
Ö 17		Antrag der SPD Fraktion vom 24.09.2019; Klimaschutz als Herausforderung für die nächsten Jahrzehnte	0177/2019
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsentscheidung vom 15.08.2019 Finanzierung einer Betriebskitagruppe für OBI in Zusammenhang mit dem Neubau der Hilfringhauser Straße (Träger: Kita\|Concept)
N 2		Nachtrag zum Vertrag über Bau, Einrichtung und Bewirtschaftung einer Tageseinrichtung für Kinder in Wermelskirchen, Berliner Straße 23 - DRK
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit - Ankauf von Waldflächen
N 5		Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks
N 6		Verschiedenes