Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 07.10.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien	0182/2019
Ö 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Zahlung eines Vorschusses an den "Schwimmverein Dabringhausen e.V." für den Neubau eines Kleinkinderbeckens	0140/2019
Ö 5		Beitritt der Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises als Verbandsmitglied zum Kommunalen Zweckverband Südwestfalen-IT (SIT)	0148/2019
Ö 6		Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Aufhebungssatzung	0144/2019
Ö 7		Durchführungsvertrag Loches-Platz	0143/2019
Ö 8		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss	0145/2019
Ö 9		4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen": Abwägung und Satzungsbeschluss	0150/2019
Ö 10		Einrichtung eines Fassadenprogramms für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung privater Fassaden und von Frei- und Gartenflächen - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030	0151/2019
Ö 11		Einrichtung eines Verfügungsfonds für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien zur Gewährung von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) WermelskirchenInnenstadt 2030	0152/2019
Ö 12		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB	0125/2019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – c BauGB der Stadt Wermelskirchen. Eine Ausfertigung des Entwurfs der Neufassung der Satzung mit den angepassten Satzungsänderungen ist dieser Vorlage beigefügt.

	30.09.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – c BauGB der Stadt Wermelskirchen zu beschließen. Eine Ausfertigung des Entwurfs der Neufassung der Satzung mit den angepassten Satzungsänderungen ist dem Original Niederschrift als Anlage beizufügen.

	07.10.2019 - Rat der Stadt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die Neufassung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – c BauGB der Stadt Wermelskirchen. Eine Ausfertigung des Entwurfs der Neufassung der Satzung mit den angepassten Satzungsänderungen ist dieser Vorlage beigefügt.
Ö 13		Schwanenschule: Heizungssanierung	0164/2019
Ö 14		Entwicklung der Haushaltssituation 2019	0176/2019
Ö 15		Anfragen
Ö 16		Antrag der SPD Fraktion vom 18.09.2019; Öffentliche Kommunikationsformen und Sprachverwendungen	0172/2019
Ö 17		Antrag der SPD Fraktion vom 24.09.2019; Klimaschutz als Herausforderung für die nächsten Jahrzehnte	0177/2019
Ö 18		Verschiedenes
N 1		Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsentscheidung vom 15.08.2019 Finanzierung einer Betriebskitagruppe für OBI in Zusammenhang mit dem Neubau der Hilfringhauser Straße (Träger: Kita\|Concept)
N 2		Nachtrag zum Vertrag über Bau, Einrichtung und Bewirtschaftung einer Tageseinrichtung für Kinder in Wermelskirchen, Berliner Straße 23 - DRK
N 3		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit - Ankauf von Waldflächen
N 5		Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks
N 6		Verschiedenes