Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 07.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0182/2019  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Zahlung eines Vorschusses an den "Schwimmverein Dabringhausen e.V." für den Neubau eines Kleinkinderbeckens
Enthält Anlagen
0140/2019  
Ö 5  
Beitritt der Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises als Verbandsmitglied zum Kommunalen Zweckverband Südwestfalen-IT (SIT)
Enthält Anlagen
0148/2019  
Ö 6  
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 70 "Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Aufhebungssatzung
Enthält Anlagen
0144/2019  
Ö 7  
Durchführungsvertrag Loches-Platz
Enthält Anlagen
0143/2019  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0145/2019  
Ö 9  
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 48 "Ostringhausen": Abwägung und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0150/2019  
Ö 10  
Einrichtung eines Fassadenprogramms für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien über die Vergabe von Zuwendungen zur Gestaltung privater Fassaden und von Frei- und Gartenflächen - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030
Enthält Anlagen
0151/2019  
Ö 11  
Einrichtung eines Verfügungsfonds für die Innenstadt von Wermelskirchen auf der Grundlage von Richtlinien zur Gewährung von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds - Bestandteil des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) WermelskirchenInnenstadt 2030
Enthält Anlagen
0152/2019  
Ö 12  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB
Enthält Anlagen
0125/2019  
Ö 13  
Schwanenschule: Heizungssanierung
0164/2019  
Ö 14  
Entwicklung der Haushaltssituation 2019
0176/2019  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Antrag der SPD Fraktion vom 18.09.2019; Öffentliche Kommunikationsformen und Sprachverwendungen
Enthält Anlagen
0172/2019  
Ö 17  
Antrag der SPD Fraktion vom 24.09.2019; Klimaschutz als Herausforderung für die nächsten Jahrzehnte
Enthält Anlagen
0177/2019  
    07.10.2019 - Rat der Stadt
    Ö 17 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

 

Dieser Antrag wird im Einvernehmen mit dem Antragsteller Herrn Jochen Bilstein und der folgenden Ergänzung zuständigkeitshalber in den Ausschuss für Umwelt verwiesen.

 

Ergänzung:

 

Zu 1. a) Zentrale Bedeutung für die Erreichung der Klimaschutzziele in Kommunen wie auch den nachhaltigen Umgang mit wertvollen Ressourcen ist die Einführung eines Energiemanagements auf Verwaltungsebene.

 

Zu 1. c) Bei Vorhaben innerhalb der kommunalen Beschaffung, Technologie- und Materialauswahl und der Lieferantenauswahl werden klimaschutzrelevante Kriterien wie Regionalität, umweltschonende Produktion, Betriebs- statt Anschaffungskosten oder zurückgelegte Transportwege wie auch die Gesamtöko- und Sozialbilanz mitberücksichtigt.

 

 

Begründung (Ergänzung):

 

Alle Kohlenstoffträger (Steinkohle, Braunkohle, Erdöl und Erdgas) sind unersetzbare Rohstoffe für viele Produkte und zu wertvoll, um lediglich der Energiegewinnung durch Verbrennung zu dienen.

 

Beim Einsatz der Technologien und Produkte sind deren Gesamtökobilanz von der Gewinnung der Rohstoffe bis zur Entsorgung der Produkte wie auch die Arbeitsbedingungen der betroffenen Menschen in diesem Prozess zu betrachten.

 

 

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 10 - (offen)
   

Dieser Antrag wird vertagt, da die FDP-Fraktion Beratungsbedarf angemeldet hat.

 

Es wird angeregt, einen gemeinsamen Antrag aller Parteien zu formulieren.

 

 

   
    04.02.2020 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 7 - (offen)
   

Nach reger Diskussion innerhalb des Ausschusses für Umwelt und Bau zieht die SPD den Antrag zurück.

 

Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsentscheidung vom 15.08.2019 Finanzierung einer Betriebskitagruppe für OBI in Zusammenhang mit dem Neubau der Hilfringhauser Straße (Träger: Kita|Concept)      
N 2     Nachtrag zum Vertrag über Bau, Einrichtung und Bewirtschaftung einer Tageseinrichtung für Kinder in Wermelskirchen, Berliner Straße 23 - DRK      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ankauf von Waldflächen      
N 5     Grundstücksangelegenheit - Verkauf eines Baugrundstücks      
N 6     Verschiedenes