Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 28.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33


Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien28.06.2021
Schnelltests_Hinweis_Rat der Stadt

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		IEHK Eifgen: Vertiefung des Beitrages aus dem Investorenauswahlverfahren und Vorbereitung des Grundstückverkaufs	0128/2021
Ö 4		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0137/2021
Ö 5		Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.	0124/2021
Ö 6		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Umsetzung des "Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes unter Corona-Bedingungen für das Quellenbad" und Beschluss eines damit verbundenen Nachtrags zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016	0136/2021
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die gem. § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 04.06.2021 wird gem. § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW genehmigt. Der damit verbundene Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016 wird in der der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

	28.06.2021 - Rat der Stadt
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt genehmigt einstimmig die gem. § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 04.06. Der damit verbundene Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016 wird dem Orignal der Niederschrift beigefügt.
Ö 7		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2020	0138/2021
Ö 8		Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates	0041/2021
Ö 9		GPA Bericht Prüfung von Staatszuweisungen / Offene Ganztagsschule	0135/2021
Ö 10		2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Wermelskirchen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts c) Beschluss der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs "Hauptzentrum Innenstadt" d) Beschluss der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs "perspektivisches Nahversorgungszentrum Dabringhausen"	0068/2021
Ö 11		Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 3) für die Stadt Wermelskirchen	0076/2021
Ö 12		Straßen- und Wegekonzept / gemäß § 8a KAG Hier: Straßenbauprogramm im Rahmen der KAG-Landesförderung	0092/2021
Ö 13		(Teil-) Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzungen für die Inanspruchnahme von Angeboten zur Förderung von Kindertagespflege, Angeboten zur Förderung von Kinder in Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum Februar bis Juni 2021	0142/2021
Ö 14		Antrag der FDP Fraktion; Erstattung von Elternbeiträgen vom 19.04.2021	0094/2021
Ö 15		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2021; Aufbau des LoRa-WAN Netzwerks in Wermelskirchen	0116/2021
Ö 16		Antrag der CDU Fraktion vom 11.05.2021; Schaffung von zwei zusätzlichen Stellen für die Ausbildung Duales Studium	0120/2021
Ö 17		Antrag der Fraktion Zukunft Wermelskirchen vom 25.05.2021; Verurteilung jeder Form des Antisemitismus	0126/2021
Ö 18		Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerforum, FDP, WNK UWG Freie Wähler vom 09.06.2021; Stop Sekundarschulneubau	0132/2021
Ö 19		Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP vom 15.06.2021; Sicherer Hafen	0141/2021
Ö 20		Anfragen
Ö 21		Anfrage der Fraktion Zukunft Wermelskirchen vom 25.05.2021; Prüfung von Fraktionssitzungen durch Gemeindeprüfungsanstalt	0127/2021
Ö 21.1		Anfrage der Fraktion "Zukunft Wermelskirchen" vom 25.05.2021 betr. "Anfrage Gemeindeprüfungsanstalt"	0140/2021
Ö 22		Verschiedenes
N 1		Beschluss zum außergerichtlichen Einigungsversuch zur Vertragsstrafe mit der Firma DM Bau Neubau Auslagerung Sekundarschule Standort Weyersbusch in Wermelskirchen
N 2		Erschließung B-PLan Autobahnohr / Erschließungsvertrag Hier: Kostendarstellung bei der Erschließung des Gewerbegebietes
N 3		Städtebaulicher Vertrag "Meisenweg" Rechtsnachfolge
N 4		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2020
N 5		Verschiedenes