Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 28.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
Anlagen:
Corona_Hinweise_Gremien28.06.2021  
Schnelltests_Hinweis_Rat der Stadt PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
IEHK Eifgen: Vertiefung des Beitrages aus dem Investorenauswahlverfahren und Vorbereitung des Grundstückverkaufs
Enthält Anlagen
0128/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die von der LO-projects GmbH weiterentwickelten Planungsentwürfe für das ehem. Wasserwerk, das Maschinisten-Wohnhaus und das ehem. Freibad zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, diese umzusetzen.

 

Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Investor LO-projects GmbH Verkaufsverhandlungen zu führen und einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten.


 

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

MdR Herr Jochen Bilstein (SPD) beantragt, diesen Tagesordnungspunkt zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates der Stadt zu verschieben, da noch weiterer Beratungsbedarf besteht.

Dem schließen sich alle Ausschussmitglieder an.

 

Der Tagesordnungspunkt wird zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates der Stadt verschoben.

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

   
    28.06.2021 - Rat der Stadt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Michael Schneider beantrag geheime Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich mit 19 Ja-Stimmen (19 CDU) unterstützt.

 

Der Rat der Stadt nimmt die von der LO-projects GmbH weiterentwickelten Planungsentwürfe für das ehem. Wasserwerk, das Maschinisten-Wohnhaus und das ehem. Freibad zur Kenntnis und beauftragt mehrheitlich mit 29 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen die Verwaltung, diese umzusetzen. Diese Abstimmungen erfolgen in geheimer Abstimmung.

 

Weiterhin wird die Verwaltung mehrheitlich in geheimer Abstimmung mit 29 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen beauftragt, mit dem Investor LO-projects GmbH Verkaufsverhandlungen zu führen und einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten.

 

Frau Bürgermeisterin Marion Lück unterbricht die Sitzung des Rates der Stadt bis 18:05 Uhr.
 

Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0137/2021  
Ö 5  
Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.
0124/2021  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Umsetzung des "Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes unter Corona-Bedingungen für das Quellenbad" und Beschluss eines damit verbundenen Nachtrags zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016
Enthält Anlagen
0136/2021  
Ö 7  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2020
Enthält Anlagen
0138/2021  
Ö 8  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0041/2021  
Ö 9  
GPA Bericht Prüfung von Staatszuweisungen / Offene Ganztagsschule
0135/2021  
Ö 10  
2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Wermelskirchen a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts c) Beschluss der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs "Hauptzentrum Innenstadt" d) Beschluss der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs "perspektivisches Nahversorgungszentrum Dabringhausen"
Enthält Anlagen
0068/2021  
Ö 11  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 3) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0076/2021  
Ö 12  
Straßen- und Wegekonzept / gemäß § 8a KAG Hier: Straßenbauprogramm im Rahmen der KAG-Landesförderung
Enthält Anlagen
0092/2021  
Ö 13  
(Teil-) Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen auf Grundlage der örtlichen Satzungen für die Inanspruchnahme von Angeboten zur Förderung von Kindertagespflege, Angeboten zur Förderung von Kinder in Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum Februar bis Juni 2021
Enthält Anlagen
0142/2021  
Ö 14  
Antrag der FDP Fraktion; Erstattung von Elternbeiträgen vom 19.04.2021
Enthält Anlagen
0094/2021  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2021; Aufbau des LoRa-WAN Netzwerks in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0116/2021  
Ö 16  
Antrag der CDU Fraktion vom 11.05.2021; Schaffung von zwei zusätzlichen Stellen für die Ausbildung Duales Studium
Enthält Anlagen
0120/2021  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Zukunft Wermelskirchen vom 25.05.2021; Verurteilung jeder Form des Antisemitismus
Enthält Anlagen
0126/2021  
Ö 18  
Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerforum, FDP, WNK UWG Freie Wähler vom 09.06.2021; Stop Sekundarschulneubau
Enthält Anlagen
0132/2021  
Ö 19  
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP vom 15.06.2021; Sicherer Hafen
Enthält Anlagen
0141/2021  
Ö 20  
Anfragen    
Ö 21  
Anfrage der Fraktion Zukunft Wermelskirchen vom 25.05.2021; Prüfung von Fraktionssitzungen durch Gemeindeprüfungsanstalt
Enthält Anlagen
0127/2021  
Ö 21.1  
Anfrage der Fraktion "Zukunft Wermelskirchen" vom 25.05.2021 betr. "Anfrage Gemeindeprüfungsanstalt"
Enthält Anlagen
0140/2021  
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Beschluss zum außergerichtlichen Einigungsversuch zur Vertragsstrafe mit der Firma DM Bau Neubau Auslagerung Sekundarschule Standort Weyersbusch in Wermelskirchen      
N 2     Erschließung B-PLan Autobahnohr / Erschließungsvertrag Hier: Kostendarstellung bei der Erschließung des Gewerbegebietes      
N 3     Städtebaulicher Vertrag "Meisenweg" Rechtsnachfolge      
N 4     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2020      
N 5     Verschiedenes