Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 29.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Rede von Herrn Bürgermeister Jürgen Goldschmidt aus der Partnerstadt Forst zur Zukunft der Städtepartnerschaft    
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007 sowie von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
RAT/1098/2007  
Ö 6  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung) und 006.003.003 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)
RAT/1135/2007  
Ö 7  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
RAT/1109/2007  
Ö 8  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 hier: Einbringung
RAT/1121/2007  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006
RAT/1040/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.                Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006 per 31.12.2006 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 68.328.210,17 € ab.

 

2.                Der Rat der Stadt beschließt,   den   in  der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2006 ausgewiesenen Jahresverlust in Höhe von 166.566,10 € durch Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage zu decken.  

 

3.                Der Betriebsausschuss erteilt gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschafts­­prüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH, Lüdenscheid, vom 20.07.2007 vorbehaltlose Entlastung.

 

4.                Der Rat der Stadt erteilt gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Betriebsausschuss vorbehaltlose Entlastung.

 

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

   
    19.09.2007 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Der Wirtschaftsprüfer der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH,

Der Wirtschaftsprüfer der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH,

Herr Stolz, erläutert den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2006 des Städtischen

Abwasserbetriebes. Die zu dem Jahresabschluss gehörenden Ergebnis-, Finanz- und

           Teilrechnungen sowie die Bilanz werden dargestellt.

           Fragen der Ausschussmitglieder werden von Herrn Stubenrauch und Herrn Stolz

beantwortet. In der Anlage zum Protokoll sind offene Fragen beantwortet.

 

1.                Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006 per 31.12.2006 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht festzustellen. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 68.328.210,17 € ab.

 

2.                Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig zu beschließen,   den   in  der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2006 ausgewiesenen Jahresverlust in Höhe von 166.566,10 € durch Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage zu decken.  

 

3.                Der Betriebsausschuss erteilt einstimmig gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschafts­­prüfungsgesellschaft Südwestfalen-Revision GmbH, Lüdenscheid, vom 20.07.2007 vorbehaltlose Entlastung.

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

   
    29.10.2007 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    1

1.                Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006 per 31.12.2006 mit Schlussbilanz, Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, den Teilrechnungen und Anhang sowie den Lagebericht einstimmig fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit 68.328.210,17 € ab.

 

2.                Der Rat der Stadt beschließt einstimmig,  den  in  der Gesamtergebnisrechnung für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2006 ausgewiesenen Jahresverlust in Höhe von 166.566,10 € durch Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage zu decken.  

 

3.                Der Rat der Stadt erteilt einstimmig gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Betriebsausschuss vorbehaltlose Entlastung.

 

Der Jahresabschluss (der Geschäftsbericht mit Lagebericht und Anhang sowie der Teil-/Gesamtergebnisrechnung und der Teil-/Gesamtfinanzrechnung und der Bilanz) sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 10  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995
RAT/1113/2007  
Ö 11  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1089/2007  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1147/2007  
Ö 13  
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen in der zurzeit gültigen Fassung hier: Einzelsatzung zur Abrechnung des Gehweges "Emminghausen innerhalb der Ortsdurchfahrt"
Enthält Anlagen
RAT/1102/2007  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Jahnstraße/Unterweg" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB b) Beteiligung von Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1097/2007  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 08.10.2007 bezüglich der Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen bei Katastrophenschutzübungen in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1155/2007  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2007 betreffend der Niederschrift des Sozialausschusses vom 30.08.2007
Enthält Anlagen
RAT/1157/2007  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 bezüglich der externen Ausschreibung der Stelle des Tiefbauamtsleiters
RAT/1172/2007  
Ö 18  
Verschiedenes    
Ö 19  
Anfragen    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Herrlinghausen      
N 3     Verschiedenes