Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 29.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Rede von Herrn Bürgermeister Jürgen Goldschmidt aus der Partnerstadt Forst zur Zukunft der Städtepartnerschaft    
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007 sowie von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
RAT/1098/2007  
Ö 6  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung) und 006.003.003 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)
RAT/1135/2007  
Ö 7  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
RAT/1109/2007  
Ö 8  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 hier: Einbringung
RAT/1121/2007  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006
RAT/1040/2007  
Ö 10  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995
RAT/1113/2007  
Ö 11  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1089/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt folgende Ersatzwahlen zu den folgenden Gremien vor:

 

Gremium

Fraktion

Bisherige Besetzung

Künftige Besetzung

(Änderungen sind fett gedruckt)

Mitglied

Stellvertr.

Mitglied

Stellvertr.

Betriebsausschuss
Städt. Abwasserbetrieb

WNK
UWG

Paas, Jan

Niemz, Volker

Paas, Jan

Kellner,

Norbert

Sozialausschuss

CDU

Derichs, Thomas

Winckler, Friedrich-Gustav

Meyer, Bernd

Potthoff, Christian

Sozialausschuss

CDU

Krips, Brigitte

-

Krips, Brigitte

Winckler, Friedrich-Gustav

 

 

 

   
    29.10.2007 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende Ersatzwahlen zu den folgenden Gremien vor:

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende Ersatzwahlen zu den folgenden Gremien vor:

 

Gremium

Fraktion

Bisherige Besetzung

Künftige Besetzung

(Änderungen sind fett gedruckt)

Mitglied

Stellvertr.

Mitglied

Stellvertr.

Betriebsausschuss
Städt. Abwasserbetrieb

WNK
UWG

Paas, Jan

Niemz, Volker

Paas, Jan

Kellner,

Norbert

Sozialausschuss

CDU

Derichs, Thomas

Winckler, Friedrich-Gustav

Meyer, Bernd

Potthoff, Christian

Sozialausschuss

CDU

Krips, Brigitte

-

Krips, Brigitte

Winckler, Friedrich-Gustav

 

Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1147/2007  
Ö 13  
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen in der zurzeit gültigen Fassung hier: Einzelsatzung zur Abrechnung des Gehweges "Emminghausen innerhalb der Ortsdurchfahrt"
Enthält Anlagen
RAT/1102/2007  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Jahnstraße/Unterweg" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB b) Beteiligung von Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1097/2007  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 08.10.2007 bezüglich der Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen bei Katastrophenschutzübungen in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1155/2007  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2007 betreffend der Niederschrift des Sozialausschusses vom 30.08.2007
Enthält Anlagen
RAT/1157/2007  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 bezüglich der externen Ausschreibung der Stelle des Tiefbauamtsleiters
RAT/1172/2007  
Ö 18  
Verschiedenes    
Ö 19  
Anfragen    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Herrlinghausen      
N 3     Verschiedenes