Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 29.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Rede von Herrn Bürgermeister Jürgen Goldschmidt aus der Partnerstadt Forst zur Zukunft der Städtepartnerschaft    
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007 sowie von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
RAT/1098/2007  
Ö 6  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung) und 006.003.003 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)
RAT/1135/2007  
Ö 7  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
RAT/1109/2007  
Ö 8  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 hier: Einbringung
RAT/1121/2007  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006
RAT/1040/2007  
Ö 10  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995
RAT/1113/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt, den § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995 in der von der Verwaltung vorgelegten Form zu ändern. Die Änderung soll am 01.01.2008 in Kraft treten. Eine Ausfertigung der geänderten Geschäftsordnung ist der Originalniederschrift als Anlage beizufügen.

   
    29.10.2007 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995 in der von der Verwaltung vorgelegten Form zu ändern. Die Änderung soll am 01.01.2008 in Kraft treten. Eine Ausfertigung der geänderten Geschäftsordnung ist der Originalniederschrift als Anlage beizufügen.

 

Ö 11  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1089/2007  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1147/2007  
Ö 13  
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen in der zurzeit gültigen Fassung hier: Einzelsatzung zur Abrechnung des Gehweges "Emminghausen innerhalb der Ortsdurchfahrt"
Enthält Anlagen
RAT/1102/2007  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Jahnstraße/Unterweg" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB b) Beteiligung von Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1097/2007  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 08.10.2007 bezüglich der Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen bei Katastrophenschutzübungen in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1155/2007  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2007 betreffend der Niederschrift des Sozialausschusses vom 30.08.2007
Enthält Anlagen
RAT/1157/2007  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 bezüglich der externen Ausschreibung der Stelle des Tiefbauamtsleiters
RAT/1172/2007  
Ö 18  
Verschiedenes    
Ö 19  
Anfragen    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Herrlinghausen      
N 3     Verschiedenes