Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 29.10.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Rede von Herrn Bürgermeister Jürgen Goldschmidt aus der Partnerstadt Forst zur Zukunft der Städtepartnerschaft
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007 sowie von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen	RAT/1098/2007
Ö 6		Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung) und 006.003.003 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)	RAT/1135/2007
Ö 7		Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung	RAT/1109/2007
Ö 8		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 hier: Einbringung	RAT/1121/2007
Ö 9		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006	RAT/1040/2007
Ö 10		Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995	RAT/1113/2007
Ö 11		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1089/2007
Ö 12		Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen	RAT/1147/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen.

	29.10.2007 - Rat der Stadt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt mit 53 Ja-Stimmen (16 CDU, 12 SPD, 8 BüFo, 5 WNK/UWG, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 3 UWG, 1 Bü Der Rat der Stadt beschließt mit 53 Ja-Stimmen (16 CDU, 12 SPD, 8 BüFo, 5 WNK UWG, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 4 FDP, 3 UWG, 1 Bürgermeister) bei 2 Gegenstimmen (CDU) und 1 Enthaltung (CDU) die Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen.
Ö 13		Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen in der zurzeit gültigen Fassung hier: Einzelsatzung zur Abrechnung des Gehweges "Emminghausen innerhalb der Ortsdurchfahrt"	RAT/1102/2007
Ö 14		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Jahnstraße/Unterweg" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB b) Beteiligung von Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Behörden gemäß § 4 (2) BauGB	RAT/1097/2007
Ö 15		Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 08.10.2007 bezüglich der Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen bei Katastrophenschutzübungen in Wermelskirchen	RAT/1155/2007
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2007 betreffend der Niederschrift des Sozialausschusses vom 30.08.2007	RAT/1157/2007
Ö 17		Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 bezüglich der externen Ausschreibung der Stelle des Tiefbauamtsleiters	RAT/1172/2007
Ö 18		Verschiedenes
Ö 19		Anfragen
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Herrlinghausen
N 3		Verschiedenes