Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 29.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Rede von Herrn Bürgermeister Jürgen Goldschmidt aus der Partnerstadt Forst zur Zukunft der Städtepartnerschaft    
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007 sowie von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
RAT/1098/2007  
Ö 6  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung) und 006.003.003 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)
RAT/1135/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 83 Abs. 2 GO NW bei den Produkten 006.003.002 (383.000,- €) und 006.003.003 (56.000,- €) überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von insgesamt 439.000,- €. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (Produkt 016.001.001).

 

   
    22.10.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig gemäß § 83 Abs

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig gemäß § 83 Abs. 2 GO NW bei den Produkten 006.003.002 (383.000,- €) und 006.003.003 (56.000,- €) überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von insgesamt 439.000,- € zu beschließen. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (Produkt 016.001.001).

   
    29.10.2007 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (SPD) gemäß § 83 Abs

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei  1 Enthaltung (SPD) gemäß § 83 Abs. 2 GO NW bei den Produkten 006.003.002 (383.000,- €) und 006.003.003 (56.000,- €) überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von insgesamt 439.000,- €. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (Produkt 016.001.001).

Ö 7  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
RAT/1109/2007  
Ö 8  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 hier: Einbringung
RAT/1121/2007  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006
RAT/1040/2007  
Ö 10  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995
RAT/1113/2007  
Ö 11  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1089/2007  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1147/2007  
Ö 13  
Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Wermelskirchen in der zurzeit gültigen Fassung hier: Einzelsatzung zur Abrechnung des Gehweges "Emminghausen innerhalb der Ortsdurchfahrt"
Enthält Anlagen
RAT/1102/2007  
Ö 14  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Jahnstraße/Unterweg" a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) in Verbindung mit § 1 (8) und § 13 BauGB b) Beteiligung von Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Behörden gemäß § 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/1097/2007  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 08.10.2007 bezüglich der Zusammenarbeit der Hilfsorganisationen bei Katastrophenschutzübungen in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/1155/2007  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2007 betreffend der Niederschrift des Sozialausschusses vom 30.08.2007
Enthält Anlagen
RAT/1157/2007  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.10.2007 bezüglich der externen Ausschreibung der Stelle des Tiefbauamtsleiters
RAT/1172/2007  
Ö 18  
Verschiedenes    
Ö 19  
Anfragen    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Abschluss eines Erschließungsvertrages im Bereich Herrlinghausen      
N 3     Verschiedenes