Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0146/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht der Bergischen Energie und Wasser GmbH (BEW) Der Geschäftsführer Herr Jens Langner trägt mündlich vor    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
0121/2023  
Ö 6  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0115/2023  
Ö 7  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG Hier: Fortschreibung der Straßenliste
Enthält Anlagen
0116/2023  
Ö 8  
Radwegprojekte Hier: Sachstand und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
0122/2023  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0107/2023  
Ö 10  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 31. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
0117/2023  
Ö 11  
Grundschulstandort Tente Vorstellung der Planung zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung
0139/2023  
Ö 12  
Stellenplan 2022/2023 - 4. Änderung
Enthält Anlagen
0150/2023  
Ö 13  
Deutschlandticket für Schülerverkehr
0154/2023  
Ö 14  
Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" Hier: Antragstellung
0153/2023  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.02.2023 zum Förderprogramm der Bundesregierung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
Enthält Anlagen
0065/2023  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 


 

   
    08.03.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 7 - (offen)
   

 

Nach kurzer Diskussion unter den Fraktionen einigen sich alle Beteiligten auf den Vorschlag, diesen Antrag in den nächsten Ausschuss für Umwelt und Bau zu verschieben, da in diesem der hiesige Förster vorsprechen wird. Somit ergibt sich auch die Möglichkeit diesbezüglich Fachfragen an den Förster stellen zu können.

 

Der Vorschlag wird mit 14 Ja-Stimmen (6 CDU, 3 SPD, 3 Grüne, 1 BüFo, 1 Freie Wähler), bei 1 Enthaltung (FDP) angenommen.
 

   
    06.06.2023 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, welche einmaligen und dauerhaften Kosten mit einer an den Förderkriterien orientierten Waldbewirtschaftung entstehen.

 

Dem Prüfantrag wurde einstimmig zugestimmt.
 

   
    19.06.2023 - Rat der Stadt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt einstimmig, dass die Verwaltung die Umsetzbarkeit des Förderprogrammes der Bundesregierung „Klimaangepasstes Waldmanagement“ prüfen soll.
(siehe hierzu TOP 15)
 

Ö 16  
Sachstandsbericht zu Höhrath    
Ö 17     Anfragen    
Ö 17.1  
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 01.06.2023 zum Thema Bannmeile für Cannabis-Verkaufsautomaten und Cannabisshops
Enthält Anlagen
0148/2023  
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Kostenerhöhung Digitalpakt Schule      
N 2     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung von Erbbaurechten      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes