Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0146/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht der Bergischen Energie und Wasser GmbH (BEW) Der Geschäftsführer Herr Jens Langner trägt mündlich vor    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
0121/2023  
Ö 6  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0115/2023  
Ö 7  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG Hier: Fortschreibung der Straßenliste
Enthält Anlagen
0116/2023  
Ö 8  
Radwegprojekte Hier: Sachstand und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
0122/2023  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0107/2023  
Ö 10  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 31. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
0117/2023  
Ö 11  
Grundschulstandort Tente Vorstellung der Planung zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung
0139/2023  
Ö 12  
Stellenplan 2022/2023 - 4. Änderung
Enthält Anlagen
0150/2023  
Ö 13  
Deutschlandticket für Schülerverkehr
0154/2023  
Ö 14  
Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" Hier: Antragstellung
0153/2023  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.02.2023 zum Förderprogramm der Bundesregierung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
Enthält Anlagen
0065/2023  
Ö 16  
Sachstandsbericht zu Höhrath    
Ö 17     Anfragen    
Ö 17.1  
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 01.06.2023 zum Thema Bannmeile für Cannabis-Verkaufsautomaten und Cannabisshops
Enthält Anlagen
0148/2023  
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Kostenerhöhung Digitalpakt Schule      
N 2     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung von Erbbaurechten      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes