Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0146/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht der Bergischen Energie und Wasser GmbH (BEW) Der Geschäftsführer Herr Jens Langner trägt mündlich vor    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
0121/2023  
Ö 6  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0115/2023  
Ö 7  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG Hier: Fortschreibung der Straßenliste
Enthält Anlagen
0116/2023  
Ö 8  
Radwegprojekte Hier: Sachstand und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
0122/2023  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0107/2023  
Ö 10  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 31. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
0117/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag zu a):

Der Rat der Stadt beschließt die Abwägung der zur 31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" vorgebrachten Bedenken und Anregungen, wie in dieser Beschlussvorlage dargestellt, vorzunehmen.

 

Beschlussvorschlag zu b):

Der Rat der Stadt beschließt die 31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" und stimmt der zugehörigen Begründung zu.

 


 

   
    05.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - (offen)
   

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, mit 3 Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den folgenden Beschlusstext:

 

 

a)      Der Rat der Stadt beschließt die Abwägung der zur 31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" vorgebrachten Bedenken und Anregungen, wie in dieser Beschlussvorlage dargestellt, vorzunehmen.

 

b)      Der Rat der Stadt beschließt die 31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" und stimmt der zugehörigen Begründung zu.

 


 

   
    19.06.2023 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss zu a):

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich gegen die Nein-Stimmen von Bündnis90/Die Grünen die Abwägung der zur 31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" vorgebrachten Bedenken und Anregungen, wie in dieser Beschlussvorlage dargestellt, vorzunehmen.

 

Beschluss zu b):

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich gegen die Nein-Stimmen von Bündnis90/Die Grünen die 31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" und stimmt der zugehörigen Begründung zu.


 

Ö 11  
Grundschulstandort Tente Vorstellung der Planung zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung
0139/2023  
Ö 12  
Stellenplan 2022/2023 - 4. Änderung
Enthält Anlagen
0150/2023  
Ö 13  
Deutschlandticket für Schülerverkehr
0154/2023  
Ö 14  
Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" Hier: Antragstellung
0153/2023  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.02.2023 zum Förderprogramm der Bundesregierung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
Enthält Anlagen
0065/2023  
Ö 16  
Sachstandsbericht zu Höhrath    
Ö 17     Anfragen    
Ö 17.1  
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 01.06.2023 zum Thema Bannmeile für Cannabis-Verkaufsautomaten und Cannabisshops
Enthält Anlagen
0148/2023  
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Kostenerhöhung Digitalpakt Schule      
N 2     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung von Erbbaurechten      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes