Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0146/2023  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht der Bergischen Energie und Wasser GmbH (BEW) Der Geschäftsführer Herr Jens Langner trägt mündlich vor    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
0121/2023  
Ö 6  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0115/2023  
Ö 7  
Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a KAG Hier: Fortschreibung der Straßenliste
Enthält Anlagen
0116/2023  
Ö 8  
Radwegprojekte Hier: Sachstand und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
0122/2023  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 89 "Neuenhöhe Mitte": a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
0107/2023  
Ö 10  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 31. Änderung des Flächennutzungsplans
Enthält Anlagen
0117/2023  
Ö 11  
Grundschulstandort Tente Vorstellung der Planung zur Sicherstellung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung
0139/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag Schulausschuss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, den Grundschulstandort Am Haiderbach in Tente zu erhalten und die vorgestellten baulichen Maßnahmen zur Realisierung des OGS-Rechtsanspruches sowie zur Ertüchtigung des Schulstandortes schnellstmöglich umzusetzen. Darüber hinaus empfiehlt er, die dafür notwendigen Haushaltsmittel in den kommenden Haushaltsjahren zur Verfügung zu stellen.

 

 

Beschlussvorschlag Ausschuss für Umwelt und Bau:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Rat, den Grundschulstandort Am Haiderbach in Tente zu erhalten und die vorgestellten baulichen Maßnahmen zur Realisierung des OGS-Rechtsanspruches sowie zur Ertüchtigung des Schulstandortes schnellstmöglich umzusetzen. Darüber hinaus empfiehlt er, die dafür notwendigen Haushaltsmittel in den kommenden Haushaltsjahren zur Verfügung zu stellen.

 

 

Beschlussvorschlag Rat der Stadt:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, den Grundschulstandort Am Haiderbach in Tente zu erhalten und die vorgestellten baulichen Maßnahmen zur Realisierung des OGS-Rechtsanspruches sowie zur Ertüchtigung des Schulstandortes schnellstmöglich umzusetzen. Darüber hinaus beschließt er, die dafür notwendigen Haushaltsmittel in den kommenden Haushaltsjahren zur Verfügung zu stellen.

 

 


 

   
    06.06.2023 - Schulausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Herr Christian Pohl, Technischer Beigeordneter, und Herr Hartwig Schüngel, Amtsleiter Gebäudemanagement, stellen das Konzept zur Neuentwicklung des Schulstandorts Tente anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Die Ausschüsse beschließen einstimmig sich bis Montag, 19.06.2023 in ihren jeweiligen Fraktionen ein Meinungsbild zu diesem Thema zu verschaffen, sodass dann im Rat der Stadt eine Entscheidung gefasst werden kann.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 3 Präsentation GS Tente Schulausschuss AUB (3263 KB)      
   
    19.06.2023 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einmütig bei einer Enthaltung der SPD, den Grundschulstandort Am Haiderbach in Tente zu erhalten und die vorgestellten baulichen Maßnahmen zur Realisierung des OGS-Rechtsanspruches sowie zur Ertüchtigung des Schulstandortes schnellstmöglich umzusetzen. Darüber hinaus beschließt er mit demselben Ergebnis, die dafür notwendigen Haushaltsmittel in den kommenden Haushaltsjahren zur Verfügung zu stellen.


 

Ö 12  
Stellenplan 2022/2023 - 4. Änderung
Enthält Anlagen
0150/2023  
Ö 13  
Deutschlandticket für Schülerverkehr
0154/2023  
Ö 14  
Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" Hier: Antragstellung
0153/2023  
Ö 15  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.02.2023 zum Förderprogramm der Bundesregierung "Klimaangepasstes Waldmanagement"
Enthält Anlagen
0065/2023  
Ö 16  
Sachstandsbericht zu Höhrath    
Ö 17     Anfragen    
Ö 17.1  
Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 01.06.2023 zum Thema Bannmeile für Cannabis-Verkaufsautomaten und Cannabisshops
Enthält Anlagen
0148/2023  
Ö 18  
Verschiedenes    
N 1     Kostenerhöhung Digitalpakt Schule      
N 2     Grundstücksangelegenheiten; Erneuerung von Erbbaurechten      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie      
N 4     Verschiedenes