Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1332/2008  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008
Enthält Anlagen
RAT/1333/2008  
Ö 6  
Änderung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling
Enthält Anlagen
RAT/1307/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung und beauftragt die Verwaltung,  nach ca. 1 Jahr, spätestens vor Einbringung des Haushaltsplanes 2010, einen Erfahrungsbericht im Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen.

 

Ein Exemplar der geänderten Richtlinien ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt beizufügen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Die Sitzungsvorlage wird beraten und von den Fraktionen einstimmig zur Beschlussfassung in den Rat der Stadt verwiesen

 

Die Sitzungsvorlage wird beraten und von den Fraktionen einstimmig zur Beschlussfassung in den Rat der Stadt verwiesen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.06.2008 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, den ersten Satz im letzten Absatz der Ziffer 6. – Berichtswesen – wie folgt zu fassen (Ergänzung/Änderung unterstrichen):

 

„Der Haupt- und Finanzausschuss und der Betriebsausschuss des Städtischen Abwasser­betriebes (im Ausnahmefall, z. B. aus Zeitgründen, der Rat der Stadt) erhalten quartalsweise standardisierte Berichte.“

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung unter Berücksichtigung der vom Betriebsausschuss in seiner Sitzung am 18.06.2008 beschlossenen o. a. Änderungsempfehlung und beauftragt die Verwaltung,  nach ca. 1 Jahr, spätestens vor Einbringung des Haushaltsplanes 2010, einen Erfahrungsbericht im Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen.

 

Ein Exemplar der geänderten Richtlinien ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt beizufügen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.06.2008 - Rat der Stadt
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauin

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Neufassung der Richtlinien der Stadt Wermelskirchen für die Durchführung von Bauinvestitionscontrolling in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung unter Berücksichtigung der vom Betriebsausschuss des Städtischen Abwasserbetriebes in seiner Sitzung am 18.06.2008 beschlossenen o. a. Änderungsempfehlung und beauftragt die Verwaltung,  nach ca. 1 Jahr, spätestens vor Einbringung des Haushaltsplanes 2010, einen Erfahrungsbericht im Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen.

 

Ein Exemplar der geänderten Richtlinien ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt beizufügen. 

Ö 7  
Dienstanweisung für die Durchführung des § 24 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/1313/2008  
Ö 8  
Beschlussfassung zu Wertgrenzen gem. §§ 4 Abs. 4 und 14 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
RAT/1306/2008  
Ö 9  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) aus dem Haushaltsjahr 2007 nach 2008
Enthält Anlagen
RAT/1324/2008  
Ö 10  
Projekt „“Telegrafenstraße“ und Projekt „“Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1370/2008  
Ö 11  
Quellenbadkonzept Wermelskirchen - Umsetzung der Phase 3
RAT/1312/2008  
Ö 12  
Eigenheimförderung für junge Familien
RAT/1354/2008  
Ö 13  
Verbesserung der Spielplatzsituation in Wermelskirchen   RAT/1323/2008-1  
Ö 14  
Betrieb und Erweiterung der Cafeteria des Gymnasiums
RAT/1316/2008  
Ö 15  
Fassade des Bürgerzentrums; hier: Sachstandsbericht und Bildung einer Arbeitsgruppe
RAT/1362/2008  
Ö 16  
Neue Heizungsanlage für das Feuerwehrhaus Dhünn
RAT/1363/2008  
Ö 17  
Einsatz von Schulsekretärinnen an den Gemeinschaftsgrundschulen Tente/Hünger und Dabringhausen/Dhünn
RAT/1355/2008  
Ö 18  
Teilnahme der Stadt Wermelskirchen am European Energy Award
Enthält Anlagen
RAT/1327/2008  
Ö 19  
Corporate Design-Entwicklung für die Stadt Wermelskirchen
RAT/1318/2008  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion: Raucherraum in der Mehrzweckhalle Dabringhausen
Enthält Anlagen
RAT/1361/2008  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Energetische Sanierung des städtischen Wohnhauses Quellenweg 1      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 4     Verschiedenes